In einem interfraktionellen Antrag appellieren Union, SPD, FDP und Grüne an die Bundesregierung, sich stärker um die verfolgte Minderheit der Rohingyas zu kümmern. Die Rohingyas müssten endlich eine umfassende Staatsbürgerschaft in Myanmar erhalten, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe am Freitag in Berlin. Weiter müssten die Gräueltaten aufgearbeitet und die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Der interfraktionelle Antrag wurde an die entsprechenden Ausschüsse überwiesen.
Linke, die einen eigenen Antrag einbrachten, und Grüne kritisierten den Zeitpunkt für die Initiative. Diese sei richtig, aber sie hätte schon viel früher erfolgen müssen, sagte die Grünen-Abgeordnete Margarete Bause. Zudem hätte die Linke miteinbezogen werden müssen.
AfD wütet gegen Rohingya
Dagegen erklärte der AfD-Abgeordnete Jürgen Braun, es sei unklar, wer in Myanmar Täter und Opfer sei. Jahrelang hätten die muslimischen Rohingya die buddhistische Bevölkerung terrorisiert.
Die Rohingya sind eine in Myanmar entrechte und verfolgte ethnisch-religiöse Minderheit. Laut den Vereinten Nationen sind die Rohingya weltweit eine der am stärksten unterdrückten Ethnien und bezeichnen das Vorgehen gegen die Rohingya in Myanmar als Genozid. (KNA, iQ)