Islamiq

Eine dringliche Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ beschäftigte gestern den niedersächsischen Landtag. Innenminister Boris Pistorius (SPD) bestätigte, dass Islamfeindlichkeit in Niedersachsen zugenommen hat, und äußerte seine Sorge über die Entwicklung in diesem Bereich.

Islamfeindlichkeit als eine neue Form von Fremdenfeindlichkeit innerhalb des Rechtsextremismus sei lange Zeit nicht richtig wahrgenommen worden. „Ausgeblendet wurde dabei, dass die Rechtsextremisten mit islamfeindlichen Parolen wie in kaum einem anderen Themenfeld an weit verbreitete Ressentiments in der Bevölkerung anknüpfen können“, so Pistorius gestern vor dem niedersächsischen Landtag.

Die Politik müsse Islamfeindlichkeit, die tief in der Gesellschaft verankert sei, bekämpfen. Das Thema Islamfeindlichkeit sei kein pur niedersächsisches Problem, sondern ein bundesweites und müsse daher sehr ernst genommen werden. Rechtsextreme Gruppen seien laut Verfassungsschutz darum bemüht islamfeindliche Kampagnen zu starten, um Ressentiments gegenüber Muslimen zu schüren.

Vertrauen wieder herstellen

Der Innenminister erklärte, man müsse angesichts der früheren Fehler im Umgang mit Islamfeindlichkeit versuchen, das verloren gegangene Vertrauen bei Muslimen wiederzugewinnen. Viel zu lange habe man das Thema Islamfeindlichkeit vernachlässigt und damit ein Klima des Misstrauens geschaffen. Es sei nun eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, das Miteinander zu stärken.

In Niedersachsen leben mehr als 250.000 Muslime. Laut Grünen sind in den letzten Jahren neben islamfeindlichen Äußerungen auch mehrere Moscheen Ziel von Angriffen mit islamfeindlichen Motiven geworden. Unter anderem wurde vor einer Moschee in Osterode im Jahr 2011 ein Schweinekopf abgelegt und mehrere Moscheen waren Ziel von Brandanschlägen.