Islamiq

„Rassistische, antisemitische und islamfeindliche Einstellungen sind in der gesamten Bevölkerung verbreitet. Wissenschaftliche Untersuchungen weisen nach, dass die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bzw. rassistische Orientierungen auch in der Mitte der Gesellschaft zu finden sind“ heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des breiten Bündnisses „Netz gegen Rassismus“. Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien knüpften an vorhandene negative Einstellungen in der Gesellschaft an und schürten „immer wieder Vorurteile und Vorbehalte gegen Minderheiten wie Muslime, Sinti und Roma, Juden, Schwarze, Flüchtlinge und Zuwanderer.“

Dabei gehörten laut Erklärung solche Elemente wie Respekt und Vielfalt zu den Grundwerten der demokratischen Gesellschaft. Das Grundgesetz garantiere die Unantastbarkeit der Würde aller Menschen. Deshalb gelte auch in Wahlzeiten: „Zur Bewältigung ökonomischer und gesellschaftlicher Probleme ist eine sachliche und lösungsorientierte Auseinandersetzung über die besten Wege erforderlich und nicht eine Debatte, in der Sündenböcke gesucht werden und die auf dem Rücken von Minderheiten geführt wird.“

Ausgrenzung wird verurteilt

Die Organisationen verurteilen alle Versuche „durch verkürzte Forderungen oder mit Pauschalzuschreibungen bestimmte Bevölkerungsgruppen zu stigmatisieren und auszugrenzen.“ Dies gelte unabhängig davon, ob solche Forderungen von rechtsextremen Parteien oder von Kandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien ausgehen.

Das „Netz gegen Rassismus“ fordert zudem eine lückenlose Aufklärung der NSU-Morde und auch Konsequenzen bei den Geheimdiensten und Strafverfolgungsbehörden. Zu den Erstunterzeichnern der Forderung gehören u.a. der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) sowie die Muslimische Jugend Deutschland (MJD). Es ist das erste Mal, dass ein breites Bündnis auch Islamfeindlichkeit deutlich anprangert.