Niedersachsen tritt „Koalition gegen Diskriminierung“ bei

Ein Bewerber auf einen Ausbildungsplatz wird abgelehnt, weil die Hautfarbe dem Firmenchef nicht gefällt. Einer Arzthelferin wird vom Arbeitgeber gekündigt, weil sie begonnen hat ein Kopftuch zu tragen. Eine Managerin wird bei Beförderungen von ihren Vorgesetzten übergangen, wegen ihres Geschlechtes. Einem Kind wird der Zugang zum Gymnasium verwehrt, weil es den falschen Nachnamen trägt. Dies sind nur ein paar Beispiele für unerlaubte Diskriminierung.

Um den Kampf gegen solche und weitere ähnliche Fälle in der Zukunft zu verbessern, ist Niedersachsen am Donnerstag als neuntes Bundesland der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten. Bei einem Festakt im Gästehaus der Landesregierung unterzeichneten Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, eine entsprechende Absichtserklärung.

Mit dem Titel „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ verpflichtet sich Niedersachsen über die Rechte zu informieren, die den Bürgern aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zustehen, über Beratungsmöglichkeiten bekannt zu machen, Hilfen aufzuzeigen und somit Chancengleichheit und Gleichbehandlung zu fördern.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) will Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern oder beseitigen.

Kampf gegen Diskriminierung

In seiner Rede zur Unterzeichnung lobte Ministerpräsident Weil das seit 2006 geltende AGG als wichtiges Instrument im Kampf gegen Diskriminierung: „Ich wünsche mir sehr, dass es uns in Niedersachsen, aber auch in ganz Deutschland gelingt, jede Form von Diskriminierung zu überwinden und zu wirklicher gesellschaftlicher Toleranz zu kommen.“

Dies gelinge am Besten, wenn man die eigenen Vorurteile gegenüber Mitmenschen selbstkritisch hinterfrage. „Nicht weniger wichtig ist es, laut und deutlich zu widersprechen, wenn in unserem Umfeld Menschen diskriminiert werden“, ergänzte Weil.

Der Ministerpräsident kündigte zudem an, dass in Kürze auch in Niedersachsen mit einem Modellprojekt zur anonymisierten Bewerbung begonnen werde. Die Vorarbeiten im federführenden Innenministerium seien laut Weil bereits gut vorangeschritten. Bei diesem Verfahren würden Daten der Bewerber wie Name, Geschlecht, Alter und Aussehen anonymisiert. Es würde bei der Auswahl der Bewerber einzig auf die Leistungen ankommen.

Diskriminierung ist Alltag

Die „Koalition gegen Diskriminierung“ wurde von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes vor 18 Monaten gegründet. Vor Niedersachsen waren bereits die Länder Berlin, Hamburg, Brandenburg, Bremen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Thüringen und Baden-Württemberg beigetreten.

Durch den Beitritt zur „Koalition gegen Diskriminierung“ unterstreichen die Länder ihre Entschlossenheit, dieses Ziel zu erreichen. Gleichzeitig sollen sie als Vorbild für ihre Kommunen dienen.

Obwohl das AGG seit 2006 gültig ist, ist Diskriminierung weiterhin ein großes gesellschaftliches Problem. Diskriminierung ist in Deutschland Alltag. Das belegt und bestätigt auch der jüngste Bericht der ADS zu Diskriminierungserfahrungen in der Berufs- und Bildungswelt.