Islamiq
Der Humanistische Verband NRW hat seine Klage vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zurückgezogen. Der Verband wollte einen eigenständigen „Weltanschauungsunterricht“ an öffentlichen Schulen durchsetzen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es an staatlichen Schulen christlichen, islamischen und alevitischen Religionsunterricht. Der Humanistische Verband NRW wollte einen eigenen Unterricht einklagen – als Gegenmodell zu bestehendem Religionsunterricht. Diesen wird es jedoch vorerst nicht geben. Der Verband zog seine Klage heute (14.01.2013) in der mündlichen Verhandlung vor dem 19. Senat des Oberverwaltungsgerichts zurück (AZ: 19 A 496/11) und verhinderte damit ein rechtskräftiges Urteil. Bereits in erster Instanz hatte der Verband vor Gericht eine Schlappe erlitten.
Damit reagierten die Humanisten auf eine Mitteilung des Vorsitzenden Richters. Dieser hatte erklärt, das Grundgesetz knüpfe die Einführung eines Unterrichtsfaches unter anderem daran, dass der Verband durch seine Verfassung und die Zahl seiner Mitglieder die Gewähr für eine dauerhafte Durchführung des Unterrichts biete. Dieses Erfordernis sei wegen des Planungs-, Organisations- und Kostenaufwands unverzichtbar, der mit der landesweiten Einführung eines neuen Unterrichtsfachs für den Staat verbunden sei.
Der Senat konnte diese Voraussetzung beim Kläger nicht feststellen, weil der Humanistische Verband es ablehnt, die Zahlen seiner Mitglieder und ihrer schulpflichtigen Kinder offenzulegen. Die Begründung dafür sei nicht tragfähig, dass er es prinzipiell ablehne, nicht religionsmündige Kinder von Verbandsmitgliedern ohne ausdrückliche Entscheidungen ihrer Eltern zu Adressaten weltanschaulicher Bildung und Erziehung zu machen.
Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßte die Entscheidung des Humanistischen Verbands, ihre Klage zurückzuziehen: „Wir haben in NRW ein breites Unterrichtsangebot, das neben dem Religionsunterricht der verschiedenen Glaubensrichtungen auch praktische Philosophie und Philosophie umfasst.“ An rund 1.400 Schulen werden laut Schulministerium NRW rund 144.000 Schülerinnen und Schüler im Fach Praktische Philosophie unterrichtet, weitere rund 100.000 Schülerinnen und Schüler nehmen an 857 Schulen am Philosophieunterricht teil.
Der Humanistische Verband setzt sich für einen Weltanschauungsunterricht im Fach „Humanistische Lebenskunde“ an Schulen ein.
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