Islamiq

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus übt eine breite Initiative scharfe Kritik an der rechtspopulistischen Partei „Alternative für Deutschland“. „Rechtspopulismus ist Rassismus und Menschenfeindlichkeit in bürgerlichem Gewand!“, betonen die Amadeu Antonio Stiftung, die Diakonie Hessen, der Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz, der Interkulturelle Rat in Deutschland und PRO ASYL in einer gemeinsamen Erklärung.

Die AfD mache Stimmung gegen Migranten, Flüchtlinge und andere gesellschaftliche Minderheiten wie Muslime. Im Vorfeld der Europawahlen im Mai 2014 versuche besonders die AfD, mit rassistischen Ressentiments, in die Lücke zwischen rechtsextremen Demokratiefeinden und demokratischen Volksparteien vorzustoßen. Die AfD diskreditiere zudem zentrale Grund- und Menschenrechte wie das Asylrecht und die Freizügigkeit von Unionsbürgern als Bedrohung für den Wohlstand und die Sicherheit der „einheimischen“ Bevölkerung.

Angriff auf Menschenrechte

Dabei würden laut Initiative Einwanderer aus Rumänien oder Bulgarien zu Sündenböcken gemacht. Die AfD unterstelle diesen eine „Armutszuwanderung in die Sozialsysteme“. Funktionäre der AfD greifen, laut Initiative, immer wieder Ressentiments gegenüber Flüchtlingen, Muslimen oder Homosexuellen auf. Auf diese Weise versuchten sie, Wählerinnen und Wähler an sich zu binden, die für solche Positionen offen seien, aber ihre Stimme nicht rechtsextremen Parteien wie der NPD geben möchten.

Diese Mobilisierungsstrategie sei ein Angriff auf die umfassende Geltung der Menschenrechte und füge „unserer von Vielfalt geprägten und international vernetzten Gesellschaft“ schweren Schaden zu. „Ihr muss demokratischer Widerspruch entgegengesetzt werden“, betont die Initiative. „Die Absage an eine europäische Zukunft, engstirniger Nationalismus und eine Politik auf dem Rücken von gesellschaftlichen Minderheiten sind KEINE Alternative für (ein weltoffenes) Deutschland“, wird am Ende festgehalten.

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