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Deutsche Islam Konferenz

CSU-Politiker fordert Sicherheitskonferenz zurück

Nicht überall stößt die Neuausrichtung der Deutschen Islam Konferenz auf Applaus. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer, fordert die gescheiterte „Sicherheitskonferenz“ zurück. Extremismusprävention und die Rolle der Frau gehörten in die DIK.

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Kritik aus dem eigenen politischen Lager für Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU). Dessen Neuausrichtung der Deutschen Islam Konferenz (DIK) scheint dem innenpolitischen Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), nicht zu schmecken. Laut Mayer sollten die Rolle der Frau und die Extremismusprävention auch weiter Themen der DIK bleiben.

Die inhaltliche Neuausrichtung dürfe sich „nicht nur nach Wünschen der Verbände“ gestalten, sagte Mayer am Dienstag in Berlin. Zuvor hatte Innenminister de Maiziére am Montag gemeinsam mit muslimischen Religionsgemeinschaften und Verbänden ein neues Format und Programm der DIK beschlossen. Demnach soll sich die Konferenz auf Fragen der Religion, der Wohlfahrtspflege und der gesellschaftlichen Teilhabe konzentrieren.

Maiziére hat aus der Kritik gelernt

Nach Mayers Ansicht bedarf aber „das gesamte Spektrum religions- und gesellschaftspolitischer Fragen“ auch künftig des vertieften Dialogs. Zu einer erfolgreichen Integration gehöre es, auch schwierige Themen anzugehen. „Wer Probleme wie den Islamismus ausblendet, erschwert auch die erfolgreiche Integration der überwältigenden Mehrheit der friedlichen und integrationsbereiten Muslime“, so der CSU-Politiker.

Die muslimischen Religionsgemeinschaften hatten de Maiziéres Vorgänger, Hans-Peter Friedrich (CSU), vorgeworfen, die DIK einseitig an den Fragen von Sicherheit und Extremismus ausgerichtet zu haben. Die Islamkonferenz als solche wurde in Frage gestellt. Mehrere Partner waren zudem aus dem sogenannten „Sicherheitspakt“ des Innenministeriums ausgestiegen. De Maiziére scheint aus den Fehlern seines Vorgängers gelernt zu haben. Themen dieser Art sollen künftig in anderen Gremien behandelt werden und nicht auf der Tagesordnung der DIK stehen. (KNA/iQ)