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Islamiq
Im Syrien-Konflikt spricht sich die EKD für eine erweiterte Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland aus. Der niedersächsische Landtag arbeitet derweil an einer Erleichterung für Angehörige von syrischen Flüchtlingen. Künftig sollen bestimmte Punkte bei der Selbstverpflichtung wegfallen.
Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hat sich für eine erweiterte Aufnahme von syrischen Flüchtlingen ausgesprochen. Angesichts der unveränderten Lage in dem vom Bürgerkrieg zerrissenen Land und der völligen Überlastung der Nachbarländer Syriens sei es ein Gebot der Menschlichkeit, deutlich mehr Flüchtlinge in Deutschland und Europa aufzunehmen, unterstrich Schneider im Vorfeld der Innenministerkonferenz, die vom 11. bis 13. Juni in Bonn stattfinden wird.
Die Initiative der Bundesregierung, ein weiteres Kontingent von Flüchtlingen aus der Region nach Deutschland in Sicherheit zu bringen wurde vom Ratsvorsitzenden begrüßt. Schneider äußerte die Erwartung, dass in diesem neuen Kontingent auch besonders schutzbedürftige Personen berücksichtigt würden. Innerhalb der Europäischen Union sei Deutschland Vorreiter bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge, was die EKD anerkenne. Es sei wünschenswert, dass andere Länder diesem Beispiel folgten, so Schneider.
Im niedersächsischen Parlament wird unterdessen an einer Erleichterung der Aufnahme von syrischen Verwandten gearbeitet. Auf eine rot-grüne Initiative hin hat der Innenausschuss des Landtages heute erklärt, eine gemeinsame Entschließung aller Fraktionen zur Erleichterung der Aufnahme syrischer Verwandter in das Juni-Plenum einzubringen. Künftig sollen die Kosten für Krankheit, Schwangerschaft, Geburt, Pflegebedürftigkeit und Behinderung von der Verpflichtungserklärung ausgenommen werden.
Die migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Filiz Polat, erklärte hierzu: „Niedersachsen sendet ein starkes humanitäres Signal für syrische Flüchtlinge. Nun muss auch die Bundesregierung mehr Verantwortung übernehmen und ihr eigenes Aufnahmeprogramm aufstocken. Die bisherige Aufnahmebereitschaft Deutschlands wird dem Bedarf und auch dem internationalen Solidaritätsanspruch nicht gerecht.“
Polat sei erfreut, dass man habe einen breiten Konsens erzielen können, um die Angehörigen von syrischen Flüchtlingen zu entlasten. „Viele Syrer haben darauf gewartet, dass diese entscheidende Hürde zum Familiennachzug abgebaut wird“, sagte Polat. Sie erklärte zudem, dass von der anstehenden Innenministerkonferenz ein „deutlicher Impuls für ein verstärktes Engagement“ diesbezüglich ausgehen müsse.
Mehr als 2,4 Millionen Syrer befinden sich derzeit nach UN-Angaben außerhalb Syriens auf der Flucht. Deutschland hat bisher der Aufnahme von 10.000 Flüchtlingen aus der Krisenregion zugestimmt. Die Bundesregierung arbeitet an einer Erhöhung des Kontingents. Einige Bundesländer schaffen zudem Erleichterungen für die Familienangehörigen, die ihre Verwandten aus der Krisenregion zu sich holen möchten.
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