Islamiq
Der Protest gegen den Moscheebau in Leipzig nimmt kein Ende. Jetzt fordert die AfD eine Volksabstimmung, um das Bauvorhaben der Ahmadiyya Gemeinde zu verhindern.
Der Bauantrag für den Moscheebau von der Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) im Leipziger Stadtteil Gohlis wurde vergangene Woche von der Stadt genehmigt. Nun fordert die Partei Alternative für Deutschland (AfD) eine Bürgerabstimmung. „Baugenehmigungen, auch wenn sie vom Baugesetz her möglich sind, dürfen nicht über die Köpfe der Bürger hinweg erteilt werden“ sagte der AfD-Kreis-Chef Uwe Wurlitzer gegenüber der BILD – Zeitung.
Die AfD bekenne sich wohl zur Religionsfreiheit, „allerdings ist die Religionsausübung für Muslime in Sachsen auch ohne Großmoschee gewährleistet“, meint Wurlitzer. Die Stadt hingegen machte klar, begründete Widersprüche gegen den Moscheebau würden inhaltlich und formell geprüft und entschieden. Die Chancen für einen Bürgerentscheid stünden allerdings schlecht.
Streitobjekt: Moschee
Seit letztem Jahr gab es heftige Auseinandersetzungen um das Bauprojekt der Leipziger Ahmadiyya Gemeinde. Die Leipziger Moschee wurde noch in der Planungsphase zur Zielscheibe unterschiedlicher Proteste und Anschläge. Im November letzten Jahres gab es einen Anschlag mit Schweinsköpfen auf dem Baugelände. Die NPD veranstaltete Demos gegen den Moscheebau. Mit einer Petition gegen den Moscheebau wurden sogar 10.000 Unterschriften gesammelt.
Kritiker werfen der AfD vor, in die Fußstapfen von Neonazis zu treten, um rechtsorientierte Wähler anzuwerben. Bei der letzten Landtagswahl schaffte es die Partei, mit 9,7% in den sächsischen Landtag einzuziehen. AfD-Chef Bernd Lucke wehrt sich zwar gegen den Vorwurf, die AfD fische nach Stimmen am rechten Rand, kann die Vorwürfe aber nicht entkräften. (cy)
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