Islamiq
Premiere im Norden: Erstmals sitzt ein muslimischer Vertreter im Rundfunkrat eines öffentlich-rechtlichen Senders. Vorreiter ist das Bundesland Bremen, dass auch über einen Staatsvertrag mit den muslimischen Religionsgemeinschaften verfügt.
Radio Bremen ist der erste öffentlich-rechtliche Sender mit einem muslimischen Vertreter im Rundfunkrat. Der Bremer Diplom-Sozialpädagoge Mustafa Yavuz habe am Donnerstag als Repräsentant der Muslime der Hansestadt erstmals an einer Rundfunkratssitzung teilgenommen, teilte der Sender am Freitag in Bremen mit. Die Rundfunkratsvorsitzende Eva-Maria Lemke-Schulte sprach von einer Vorreiterrolle ihres Senders.
Gesetzliche Grundlage ist die am 4. April in Kraft getretene Novelle des Radio-Bremen-Gesetzes. Anfang Juni vorigen Jahres hatte die rot-grüne Senatsregierung von Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) einen Entwurf zur entsprechenden Überarbeitung des Radio-Bremen-Gesetzes in die Bürgerschaft eingebracht. Mit der Entsendung eines muslimischen Vertreters erhöht sich die Anzahl der Mitglieder des Gremiums in der noch bis Mai 2016 laufenden Amtsperiode auf 26.
Die rot-grüne Regierung der Hansestadt hatte im Juni 2013, als sie ihren Gesetzentwurf vorlegte, darauf verwiesen, dass „Muslime in Bremen eine Gruppe von großer gesellschaftlicher Relevanz darstellen“. In Bremen und Bremerhaven leben Schätzungen zufolge rund 50.000 Muslime, was bei einer Gesamtbevölkerung von circa 650.000 einem Anteil von ungefähr acht Prozent entspricht.
Bislang sind Muslime in den Aufsichtsgremien der neun ARD-Anstalten, des ZDF und des Deutschlandradios nicht über einen eigenen Sitz repräsentiert. Im Rundfunkrat des Südwestrundfunks (SWR) werden die muslimischen Verbände in Baden-Württemberg ab Juli 2015 mit einem Abgesandten vertreten sein. (KNA)
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