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Islamiq
Die Bundesregierung gab bekannt, dass 45 islamfeindliche Straftaten gegen Moscheen und islamische Einrichtungen im vergangenen Jahr registriert wurden. Die Linkspartei fordert eine separate Erfassung islamfeindlicher Straftaten.
Im vergangenen Jahr sind 45 politisch motivierte Straftaten registriert worden, die gegen islamische Religionsstätten oder Moscheen gerichtet waren. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im Jahr 2014“ hervor, wie die Bundestagspressestelle am Dienstag mitteilte.
Die Linkspartei fordert nun eine separate Erfassung antiislamischer Kriminalität. Das Ausmaß islamfeindlicher Straftaten bleibe im Dunkeln, solange es keine separate Erfassung im Bereich der Hasskriminalität gebe, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke. In der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage würden Proteste von Kurden und Linken gegen den Terror des „Islamischen Staats” (IS) ebenso unter Hasskriminalität/Religion verbucht wie rassistisch oder islamfeindlich motivierte Anschläge auf Moscheen. “Das ist absurd”, so Jelpke.
Nach Regierungsangaben stellen „Anschläge auf Moscheen, Moscheevereine oder sonstige islamische Einrichtungen“ ebenso wie die „Schändung von Moscheen“ per se kein eigenständiges Delikt dar. Beim Kriminalpolizeilichen Meldedienst – Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK) seien die Straftaten jedoch nach Themenfeldern sortiert.(KNA/iQ)
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