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Islamiq
Ex-AfD-Politiker Holger Arppe steht heute wegen Volksverhetzung vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen gegen Muslime und Ausländer im Netz gehetzt zu haben.
Der ehemalige Landeschef der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Mecklenburg-Vorpommern, Holger Arppe, muss sich am Donnerstag vor dem Amtsgericht Rostock wegen des Verdachts der Volksverhetzung verantworten. Nach Angaben des Gerichts geht es um zwei islam- und ausländerfeindliche Beiträge in einem Internetforum in den Jahren 2009 und 2010. Diese seien geeignet, zum Hass gegen Personen muslimischen Glaubens aufzustacheln. Er habe dabei billigend in Kauf genommen, dass der öffentliche Frieden erheblich gestört werde.
Arppe hatte die Vorwürfe als „haltlos“ zurückgewiesen. Er war bis Ende November 2014 AfD-Landesvorsitzender. Er hatte seinen Rückzug mit politischen Verpflichtungen in der Rostocker Bürgerschaft und in der Ortsteilvertretung begründet.(dpa/iQ)
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