Islamiq
Pegida und ihre Ableger werden nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Bislang gebe es keine Erkenntnisse, die eine Beobachtung der Bewegungen durch den Verfassungsschutz rechtfertigen würden.
Pegida und Legida haben 2014 nicht unter Beobachtung des sächsischen Verfassungsschutzes gestanden. Derartige islam- und
asylkritischen Bewegungen bedürften aber „einer intensiven fortlaufenden Bewertung, weil jedenfalls Teile von ihnen in ihrem
extremistischen Potenzial gegenwärtig noch nicht abschließend bewertet werden können“, heißt es in dem am Dienstag in Dresden veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2014 für Sachsen.
Landesinnenminister Martin Ulbig (CDU) betonte zugleich, derzeit gebe es keine Erkenntnisse, die eine Beobachtung der Bewegungen insgesamt durch den Verfassungsschutz rechtfertigten.
Insgesamt stufen die Verfassungsschützer etwa 2.500 Personen im Freistaat als rechtsextrem ein. Damit stagniert die Zahl das dritte Jahr in Folge. Die Zahl der Linksextremisten stieg im Vergleich zum Vorjahr um 20 auf 770. Rund 360 Personen sind laut Bericht ausländischen Extremistengruppen zuzurechnen, darunter 210 aus der terroristischen Szene. (KNA)
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