Islamiq

Wegen eines volksverhetzenden Kommentars im Internet hat das Amtsgericht Rostock den früheren AfD-Landesvorsitzenden in Mecklenburg-Vorpommern, Holger Arppe, zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt. Das Gericht sah es am Montag als erwiesen an, dass Arppe im Jahr 2010 den Beitrag, den es als menschenverachtend bewertete, in einem Internetforum veröffentlicht hatte. Er hatte darin die britischen Inseln als einen Ort bezeichnet, der für die in der EU lebenden Muslime als Quarantäne-Insel benutzt werden könne. Mit der Verurteilung zu 90 Tagessätzen à 30 Euro ist Arppe nicht vorbestraft. Der Richter sprach von einer Warnung.

Ein weiterer Kommentar aus dem Jahr 2009 wurde von dem Richter als nicht volksverhetzend bezeichnet. Die Verteidigung hatte während des Prozesses betont, dass die Urheberschaft Arppes für die Kommentare nicht bewiesen wurde. Es sei problemlos möglich, Mail-Accounts zu hacken und im Namen anderer Beiträge zu verfassen. Der Richter zeigte sich aufgrund der Indizien aber „hinreichend sicher“, dass Arppe der Urheber des Kommentars war. Dazu gehöre auch die Wortwahl der Beiträge.(dpa/iQ)