"Wann wird diese Religion endlich ausgerottet?"

Aufgrund seiner Facebook-Einträge musste ein Schweizer Stadtparlamentarier sich wegen des Vorwurfs der mehrfachen Rassendiskriminierung verantworten. SVP-Stadtparlamentarier (Schweizer Volkspartei) Mario Schmitt wurde vom Kreisgericht zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 140 Franken und einer Busse von 1000 Franken verurteilt.

Im September postete er auf seiner Facebook-Seite die Aussage „mir kommt gleich das Kotzen… wann wird diese Religion endlich ausgerottet?!?“. Einige Tage später schlug Schmitt vor, den Islam gesetzlich zu verbieten und bezeichnete ihn als Sekte. Am 1. Oktober 2014 postete Schmitt ein Bild mit dem Inhalt „Weisheit des Tages: Hast du Allah in der Birne, ist kein Platz mehr fürs Gehirne.“ Laut Staatsanwaltschaft habe er mit diesen Kommentaren in herabsetzender Weise bewusst Stimmung gegen den Islam gemacht und habe eine islamfeindliche Haltung unterstützt.

Mitten in der Urteilsbegründung stand Schmitt auf und verliess den Gerichtssaal. Zuvor sagte er in seinem Schlusswort, er hoffe, dass er auch weiterhin sagen dürfe, was er denke.