Islamiq

Die islamfeindliche Pegida-Bewegung hat in Dresden erneut Tausende Anhänger mobilisiert. Nach einer ersten Auszählung von Studenten der Technischen Universität Dresden nahmen am Montag etwa 9000 Menschen an dem sogenannten „Abendspaziergang“ der selbsternannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) teil. In der Vorwoche waren es noch rund 7500 Menschen.

Ein Polizeisprecher sagte am Dienstagmorgen, bei der Veranstaltung habe es keine Störungen gegeben. Es habe während des Aufzuges lediglich verbale Auseinandersetzungen zwischen einigen Pegida-Anhängern und Teilnehmern einer weiteren Kundgebung gegeben. Zu den Teilnehmerzahlen machte die Polizei keine Angaben.

Ermittlungen gegen Pegida-Spitze

Pegida-Gründer Lutz Bachmann sieht sich mit einer Anklage gegen Volksverhetzung konfrontiert. Grundlage sind die im Januar aufgetauchten Facebook-Posts aus dem Herbst 2014, in denen Bachmann Ausländer als „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“ bezeichnet hatte. Nach Angaben der Dresdner Staatsanwaltschaft soll Bachmann damit in Kauf genommen haben, den öffentlichen Frieden zu stören. Bachmann äußerte sich am Montag kurz zu der Anklage und sagte, sich „nicht mundtot“ machen zu lassen.

Gegen ein Mitglied des Münchner Pegida-Vorstandes wird ebenfalls bereits seit mehreren Jahren wegen Verdachts auf Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Das teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Abgeordneten Katharina Schulze mit.

Das LKA ist nach Angaben Herrmanns seit 2012 im Auftrag des Generalbundesanwalts mit den Ermittlungen betraut. Warum genau diese eingeleitet wurden, blieb unklar. Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft sagte dazu am Montag, zu laufenden Ermittlungsverfahren gebe man keine Stellungnahme ab. (dpa/iQ)