Russland

Putin schützt Koran vor Extremismusvorwürfen

In Russland soll ein Gesetzesentwurf verabschiedet werden, der die heiligen Schriften der Weltreligionen vor Extremismusvorwürfen schützt. Anlass dafür ist ein Gerichtsurteil, das ein islamisches Buch als extremistisch einstufte, weil es Koranverse enthielt.

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Nach einem russischen Gerichtsurteil gegen Koran-Suren will Kremlchef Wladimir Putin künftig keine Justizentscheidungen gegen die heiligen Schriften der Weltreligionen mehr zulassen. Ein entsprechender Gesetzentwurf Putins soll verhindern, dass die Bibel und die heiligen Schriften des Islam, des Judentum und des Buddhismus, sowie Zitate aus ihnen als extremistisch eingestuft und somit verboten werden können. Wie russische Medien am Donnerstag berichteten, wird in der Begründung des Gesetzentwurfs auf die Religionsfreiheit verwiesen.

Ein Gericht auf der russischen Pazifikinsel Sachalin hatte Mitte August das Buch „Bitten an Gott: Ihre Bedeutung und ihr Platz im Islam“ wegen Koran-Zitaten als extremistisch eingestuft. Der Präsident der islamisch geprägten russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, beschimpfte den Richter daraufhin als Verräter. Zugleich kündigte er an, er werde ihn und den zuständigen Staatsanwalt, der gegen das Buch vorgegangen war, zur Verantwortung ziehen.

Duma-Präsident Sergej Naryschkin versprach, Putins Vorlage habe im Parlament „Priorität“ und werde schnell behandelt werden. Kadyrow und Spitzenvertreter der Muslime lobten die Gesetzesinitiative des Staatspräsidenten. Putin habe einen „wichtigen und historischen Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der Gesellschaft“ getan, so der Präsident Tschetscheniens.

Christentum, Islam, Judentum und Buddhismus gelten in Russland als traditionelle Religionen und werden vom Staat gegenüber anderen bevorzugt. In Russland wurden zuletzt mehrfach religiöse Schriften unter anderem der Zeugen Jehovas wegen Extremismus-Verdacht beschlagnahmt. Nach Angaben von Menschenrechtlern stufte die russische Justiz insgesamt bereits mehr als 3.000 Publikationen als extremistisch ein. (KNA/iQ)