Islamiq

Mit einer an die Bundesregierung gerichteten Kleinen Anfrage will die Fraktion Die Linke wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Regierung im vierten Quartal 2015 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. Zudem erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang Oktober bis Ende Dezember vergangenen Jahres bundesweit verübt wurden. Auch fragt sie unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder getötet wurden.

In der Kleinen Anfrage, die 13 Fragen umfasst, wird auch danach gefragt, welche islam-bzw.muslimfeindlichen Websites und Gruppierungen nach Kenntnis der Bundesregierung in welchen Bundesländern als verfassungsfeindlich (auch Verdachtsfälle) eingestuft bzw. von Landesämtern für Verfassungsschutz überwacht werden. Bereits im November antwortete die Bundesregierung auf die Kleine Anfrage, die sich mit antimuslimischen Gewalttaten im dritten Quartal 2015 befasste. (hib, iQ)