Islamiq

Deutsche Muslime reagieren bestürzt auf den Vorstoß des AfD-Bezirksverbandes Niederbayern, den „Bau und Betrieb von
Moscheen“ zu untersagen. „Seit geraumer Zeit sehen wir in der politischen Arena eine gewisse Islamfeindlichkeit, die nun in der Forderung der AfD Niederbayern ihren Niederschlag findet. Es wäre falsch diesen Vorschlag kleinzureden. Wir hören solche Forderungen in bestimmten Zeitabständen aus verschiedenen Ecken immer wieder“, sagte der Vorsitzende des Islamrats Burhan Kesici im Gespräch mit IslamiQ.

In dem aus Niederbayern stammenden Entwurf zum Grundsatzprogramm der AfD heißt es, Moscheen dienten „nicht nur dem gemeinsamen Gebet, sondern auch der Verbreitung der auf die Beseitigung unserer Rechtsordnung gerichteten islamischen Lehre“. Der Islam gehöre nicht zu Deutschland.

Innerhalb der Partei ist der Entwurf umstritten. Der bayerische AfD-Landeschef Petr Bystron hatte sich bereits am Mittwoch davon distanziert. Der Bezirksverband wirbt jedoch weiter um Unterstützung. Ende April will die AfD auf ihrem Parteitag in Stuttgart ihr Grundsatzprogramm diskutieren und verabschieden.

„Mit Erschrecken, aber nicht überrascht tellen wir fest, wie Islamfeindlichkeit in Hass und Verachtung gegen alle Muslime umschlägt und nun auch keinen Halt mehr vor unseren Verfassungsprinzipien macht“, sagte der Vorsitzende der Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman Mazyek, den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (Donnerstag).

Kesici fordert, man müsse über die Verfassungskonformität der Mitglieder AfD öffentlich diskutieren, da verfassungsmäßig garantierte Rechte von der AfD nicht akzeptiert werden. Man dürfe die Islam- und Fremdenfeindlichkeit nicht kleinreden, das zeige sich auch in den Wahlergebnissen der AfD, sie sei schließlich Sammelsurium von verschiedenen rechtsgesinnten Gruppierungen, die sich ein bürgerliches Gesicht geben wollen. (KNA,iQ)

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