Islamiq
Der EU-Kommissionspräsident fordert auf, Religion als verbindendes Medium zu betrachten und zwischen den politischen Themen Religion und Flüchtlinge zu unterscheiden.
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat im Europarat vor einer Vermischung von Flüchtlingsthematik und Religion gewarnt. Religion sei ein Faktor, der uns nicht spalten, sondern uns vereinen solle, sagte Juncker am Dienstag im Plenum des Europarates in Straßburg. Er sei „allergisch gegen Generalisierungen und Vereinfachungen“, so Juncker. Menschen, die das Thema Flüchtlinge und verschiedene Religionen vermischten, machten einen Fehler.
Sowohl der Europarat als auch die EU kämpften gegen Rassismus, betonte der Kommissionspräsident. Beide Institutionen setzten sich gegen „dumme“ islamfeindliche Attacken in Europa ein. Man müsse vor Flüchtlingen keine Angst haben. Europa brauche ihr Talent, ihre Energie und ihr Wissen, sagte Juncker.
Zudem verlangte er von den 47 Europarats-Mitgliedstaaten, die Urteile des Menschengerichtshofs anzuerkennen. Regierungen könnten sich nicht einfach aussuchen, welche Urteile ihnen passten, so Juncker. Wenn Länder mit den Menschenrechten spielten, täten sie ihren eigenen Bürgern Unrecht und schwächten eine Institution, die sie schütze.
Die 47 Mitgliedstaaten des Europarates entsenden Abgeordnete der nationalen Parlamente zu den Plenarsitzungen nach Straßburg. Menschenrechte, Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind Hauptthemen der Organisation. Seit 2009 ist der Norweger Thorbjorn Jagland (65) Generalsekretär des Europarates. (KNA/iQ)
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