Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal 2016 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat.
In einer Kleinen Anfrage hat sich die Fraktion Die Linke an die Bundesregierung gewendet. Sie will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal diesen Jahres auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat.
In der Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen“ und sonstige islamische Einrichtungen von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres bundesweit verübt wurden. Auch fragt sie unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder getötet wurden.
Die Ergebnisse der Bertelsmann-Stiftung und der Mitte-Studie, die zeigen, dass islamfeindliche Tendenzen in Deutschland ansteigen, seien ein Indiz dafür, dass versucht wird „die so genannte Mitte der Gesellschaft mit (…) rechtsextremen Programmatik zu erreichen.“ Die in Teilen der Bevölkerung verankerte Islamfeindlichkeit äußere sich auch in Übergriffen und Anschlägen auf Moscheen in Deutschland, „die von Schändungen mit Schlachtabfällen oder Fäkalien bis hin zu Brandanschlägen reichen.“ Daher sei es wichtig in Erfahrung zu bringen wie sich die Islamfeindlichkeit im zweiten Quartal in 2016 bemerkbar gemacht hat.