Islamiq

Die Zahl der Anschläge auf Moscheen sowie tätlicher Übergriffe auf Muslime ist im ersten Halbjahr 2016 laut Bundesregierung im Vergleich zu den sechs Monaten davor gesunken. Polizei und Verfassungsschutz zählten 2016 bundesweit insgesamt 29 islamfeindliche Anschläge, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervorgeht, aus der die „Rheinische Post“ am Donnerstag zitiert. Im zweiten Halbjahr 2015 seien es noch 44 Vorfälle gewesen. Allerdings kommt es immer wieder vor, dass Übergriffe erst mit Verspätung registriert werden.

Unverändert hoch sei aber weiterhin die Anzahl islamfeindlicher Proteste, die von der NPD, Pro-NRW oder Pegida-Bewegungen organisiert wurden. Der Regierungsantwort zufolge zählten die Behörden insgesamt 129 solcher Kundgebungen und Aufmärsche im ersten Halbjahr 2016. Im zweiten Halbjahr 2015 seien 113 islamfeindliche Proteste registriert worden.

Die meisten islamfeindlichen Kundgebungen und Angriffe mit islamfeindlichem Hintergrund gab es den Zahlen zufolge bisher im vierten Quartal 2015 – unmittelbar nachdem die Flüchtlingszahlen nochmals deutlich zugenommen hatten. „Rechtsextreme versuchen, in der Bevölkerung vorhandene Ängste zu mobilisieren und pauschal sämtliche Muslime als Feinde darzustellen“, warnte Linken-Politikerin Ulla Jelpke.

Trotz stark zurückgegangener Flüchtlingszahlen sind Asylunterkünfte weiterhin oft Ziel rechter Angriffe in Deutschland. Im laufenden Jahr wurden bundesweit 665 Straftaten gezählt, die sich gegen Asylunterkünfte richteten, wie das Bundeskriminalamt am Dienstag mitteilte. (dpa/iQ)