Die SPD will mit einem Konzeptpapier eine konstruktive Diskussion über religiöse und kulturelle Vielfalt in Deutschland anstoßen und damit Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus entgegenwirken.
Die SPD will eine breite politische und gesellschaftliche Debatte darüber anstoßen, wie ein friedliches Miteinander verschiedener Religionen und Kulturen in Deutschland gelingen kann. Am Dienstag will sie dazu ein Konzeptpapier verabschieden, wie „religiöse und kulturelle Vielfalt im Einwanderungsland Deutschland gestaltet werden kann“. Leiter der Projektgruppe, die das Papier erarbeitete, ist der SPD Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby. Beteiligt ist auch die religionspolitische Sprecherin der Fraktion Kerstin Griese. Ziel ist danach eine Charta für Demokratie und Vielfalt, die von einem breiten Bündnis aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und der Zivilgesellschaft getragen wird.
In dem Papier heißt es unter anderem, Deutschland sei ein von Vielfalt geprägtes Einwanderungsland. „Kulturelle und religiöse Vielfalt sehen wir in erster Linie als Chance, in manchen Punkten ist sie auch eine Herausforderung. Nur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit garantierten, dass sich eine vielfältige Gesellschaft wirklich entfalten könne. Leitbild sei das Grundgesetz. Zum Grundkonsens des Landes sollte es gehören, dass „wir Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit entschieden entgegentreten“.
Zwar sei Demokratie nie ungefährdet, derzeit gebe es neben Zusammenhalt aber auch „Tendenzen zur gesellschaftlichen Spaltung“.
Aufgabe bleibe die Integration, auch, weil sozial und politisch abgekoppelte Menschen leichter für fundamentalistische Ideologien zu gewinnen seien. Das Papier appelliert an Kirchen, Religionsgemeinschaften, Politik, Schulen und Medien das Wissen über die Weltreligionen und den interreligiösen Dialog zu fördern.
Konkret fordern die Politiker unter anderem die Einstellung von mehr Sozialpädagogen in Schulen. Mit ihrer Arbeit könnten sie Tendenzen zu einer Radikalisierung frühzeitig entgegenwirken. Zudem müssten De-Radikalisierungsangebote, die Ausstiegsarbeit und die zivilgesellschaftliche Präventionsarbeit gegen Extremismus, Antisemitismus, Islamophobie und Rechtsextremismus gestärkt werden. (KNA/iQ)