Islamiq

Eine rechtsextremistische Gruppe hat zum Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938 die Adressen jüdischer Einrichtungen in Berlin auf Facebook gepostet. Unter der Überschrift „Juden unter uns!“ in Frakturschrift und der Anmerkung „Heut‘ ist so ein schöner Tag!“ werden auf einem Stadtplan 70 Adressen aufgezählt – von Synagogen und Kindergärten bis zu koscheren Restaurants.

Die Polizei prüfe mit der Staatsanwaltschaft, ob die Seite strafrechtlich relevant ist, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ (Donnerstag) berichtet.

Das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus sprach von einem Aufruf zu Straftaten gegen jüdische Menschen und Einrichtungen. Die Staatsorgane sollten sich mit den Betreibern auseinandersetzen, Facebook sollte den Beitrag umgehend löschen.

Der Facebook-Post war am Mittwoch von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismums (MBR) gefunden worden. Die Beratungsstelle beobachtet die rechtsextremistische Szene und wird vom Berliner Senat gefördert. „Die Strafverfolgungsbehörden müssen diese Bedrohungen ernst nehmen“, sagte MBR-Projektleiterin Bianca Klose. Die Autoren der Seite, die „Freien Kräfte Berlin-Neukölln (FKBN)“ seien der MBR seit 2010 bekannt. Das Kürzel „FKBN“ diene Rechtsextremen aus dem Stadtdtteil Neukölln als Label für Aktivitäten, bei denen sie anonym bleiben wollten.

islamfeindliche Straftaten sind gestiegen

Dass Hass existiert ist keine neue Erkenntnis, doch dass sie immer weiter ansteigt ist beängstigend und dass sie immer stärker in rechtsextremer Gewalt mündet eine traurige Festnahme. Nach Angaben des Bundeskriminalamtes gab es in diesem Jahr bereits 29 Angriffe auf Moscheen. Im Durchschnitt sind das mindestens ein Moscheeangriff in der Woche. Zu den Attacken zählen kleinere Vergehen wie Beleidigungen und Sachbeschädigungen, aber auch Brandanschläge. 20 von 29 Moscheeangriffe hatten eindeutig einen rechtsextremistischen und islamfeindlichen Hintergrund.

In diesem Jahr wurden außerdem 129 islamfeindliche Demonstrationen und Kundgebungen unter anderem von Pegida und seinen Ablegern oder Pro NRW mit etwa 18.600 Teilnehmern registriert. (dpa, iQ)