Abgeordnete der Linken und der Grünen wollen die Spitzelaffäre um Ditib im Bundestag thematisieren. Der Ditib-Generalsekretär streitet ab, Informationen an die türkische Regierung weitergegeben zu haben.
Der Bundestag soll sich auf Initiative der Opposition mit der Spitzelaffäre um den deutsch-türkischen Moscheedachverband Ditib befassen. Die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen und ihr Kollege von den Grünen, Volker Beck, teilten am Freitag in Berlin mit, sie hätten jeweils eine mündliche Anfrage an die Bundesregierung gestellt.
Voraussichtlich werden ihre Fragen am kommenden Mittwoch in der Fragestunde an die Bundesregierung Thema sein. In der Fragestunde können Abgeordnete außerhalb der regulären Debatten kurze mündliche Fragen an die Regierung stellen, die umgehend mündlich beantwortet werden müssen.
Im Raum steht der Vorwurf, dass einzelne Ditib-Imame Informationen über Anhänger des im US-amerikanischen Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen an die türkische Regierung weitergeleitet hätten. Die Anordnung dazu soll von der türkischen Religionsbehörde Diyanet stammen, die auch für Ditib zuständig ist.
Zuletzt hatte Ditib-Generalsekretär Bekir Alboğa Berichte zurückgewiesen, wonach er entsprechende Vorwürfe bestätigt habe.
„Meine Aussagen als Generalsekretär beabsichtigten lediglich, dass die Vorwürfe ernst genommen und von Ditib weiterhin untersucht werden.“
Die Gülen-Bewegung gilt in der Türkei als Staatsfeind Nummer eins. Präsident Recep Tayyip Erdoğan macht sie für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich. Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) ist der größte islamische Verband in der Bundesrepublik. Gegründet 1982 als Verband von zunächst 15 Moscheen, gehören ihm inzwischen rund 900 Ortsgemeinden an. (KNA, iQ)