Islamiq

Islamfeindliche Kundgebungen haben nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr stark an Zulauf verloren. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) unter Berufung auf vier Antworten des Innenministeriums auf quartalsweise Anfragen der Linken-Bundestagsfraktion.

Demnach registrierten die Sicherheitsbehörden 2016 insgesamt 203 Proteste mit fast 23.500 Teilnehmern. 2015 seien es mit 177 zwar weniger Proteste, dafür aber 38.400 Teilnehmer und somit fast 40 Prozent mehr. Speziell für die Monate Oktober, November und Dezember nenne das Ministerium für 2016 insgesamt 2450 Teilnehmer, für den Vorjahreszeitraum mehr als 17.800.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kritisierte jedoch die Zählung als unvollständig. Das Ministerium nennt laut Antwort nur Kundgebungen mit „rechtsextremistischer beziehungsweise verfassungsschutzrelevanter islamfeindlicher Einflussnahme“. Darunter fallen nach Einschätzung der Behörden in Sachsen nicht die Pegida-Bewegung in Dresden oder Legida in Leipzig. Jelpke bezeichnete das als unbegreiflich.

Noch nie so viele Angriffe auf Moscheen

Auch wenn die islamfeindlichen Kundgebungen an Zulauf abgenommen haben, sind nach einem Bericht der „Bild“ noch nie so viele Angriffe auf Moscheen in Deutschland verübt worden, wie im vergangenen Jahr. Insgesamt gab es 91 Straftaten. Das berichtet das Internetportal „Bild.de“ und bezieht sich dabei auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Abgeordneten Monika Lazar.

Die Zahl der Angriffe ist danach 2015 um ein Fünftel gestiegen. Nordrhein-Westfalen mit 21 Fällen und Niedersachsen mit 15 Fällen seien am häufigsten betroffen gewesen. Danach folgten Sachsen und Baden-Württemberg mit je neun Fällen. In nur zwei Fällen seien die Täter ermittelt worden. Die in ihrer Partei für Strategien gegen Rechtsextremismus zuständige Lazar sagte der Zeitung: „Die Islamfeindlichkeit wächst und zeigt sich in fortlaufenden Angriffen auf Moscheen.“ (KNA, iQ)