Islamiq

Die im Vorjahr registrierte Tendenz von selteneren Veranstaltungen der rechtsextremen Szene Brandenburgs setzt sich bislang fort. Im ersten Quartal dieses Jahres zählte die Polizei zehn rechte Kundgebungen und zwei Mahnwachen, wie das Innenministerium auf eine Anfrage der Linksfraktion mitteilte. Im gesamten Vorjahr waren es noch 171 Veranstaltungen, 2015 sogar 202.

„Nach dem Rückgang der Zahl der nach Deutschland und Brandenburg Geflüchteten seit März/April 2016 scheint das Thema Asyl weiter an Mobilisierungsfähigkeit zu verlieren“, sagte die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (Linke).

Auch die Teilnehmerzahlen sind den Angaben zufolge rückläufig. Im vierten Quartal 2015 und im darauf folgenden Quartal waren regelmäßig zwischen 100 und 300 Menschen den Aufrufen der Veranstalter gefolgt. Schon im zweiten Quartal 2016 war dies eher die Ausnahme. Nur eine Veranstaltung am 3. September in Frankfurt (Oder) konnte im gesamten zweiten Halbjahr 2016 mehr als 100 Teilnehmer anlocken.

Regelmäßige Aktivitäten bringt offenbar nur noch das Bürgerbündnis Havelland in Rathenow zustande, das im ersten Quartal dieses Jahres sieben der zwölf Veranstaltungen organisierte. Die NPD, der im vierten Quartal 2016 noch 14 von 21 Aktivitäten zugeschrieben wurden, brachte es in den ersten drei Monaten dieses Jahres auf eine einzige Veranstaltung.

Laut Polizei hatten im ersten Quartal dieses Jahres neun Veranstaltungen einen Bezug zu den Themen Asyl, Flüchtlinge und Ausländer. Im vierten Quartal 2016 waren es noch 21, im Vergleichsquartal 2015 sogar 77.

Johlige warnte davor, die rückläufige Anzahl der Veranstaltungen als Zeichen einer abnehmenden fremdenfeindlichen und rassistischen Einstellung in Teilen der Bevölkerung zu werten. «Brandenburg ist in den vergangenen Jahren gut vorangekommen, zivilgesellschaftliche Strukturen zu stärken», sagte sie. Dieser Weg müsse fortgesetzt werden. (dpa/iQ)