Islamiq

Da bestellt man ein Gutachten von dem muslimischen Islamkritiker Ednan Aslan mit einer bestimmten Erwartung, aber es fällt „positiver“ aus als gewünscht. Was tun? Man schreibt sich die „Studie“ zurecht. Der Skandal um die Enthüllungen der sog. Islamkindergartenstudie zeigt so einiges.

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Es verdeutlicht, dass der sogenannte „Wissenschaftler“ Aslan, welcher mehr Islamkritiker ist als Wissenschaftler zu sein scheint, offensichtlich kein Problem damit hat, dass sein Gutachten den Erwartungen der populistischen Politik entsprechend nachträglich zurechtgeschrieben wird. Scheinbar will auch er eher seiner Rolle als Islamkritiker gerecht werden als der des Wissenschaftlers.

Dass dies alles für und mit dem Integrationsminister Sebastian Kurz geschieht, ist ebenfalls sehr aufschlussreich, da es erkennen lässt, wie man sich Integrationspolitik vorstellt. Das Verhalten zeigt sehr deutlich, was Österreich unter Integration versteht.

Im Grunde ist das Vorgehen der österreichischen Politik nichts Neues. Auch andere westeuropäische Staaten haben ähnliche Methoden der „Integrationspolitik“: Ob es Frankreich ist, wo der laizistischer Staat seinen eigenen „Islam-Dachverband“ gründet oder Deutschland mit seiner Deutschen Islamkonferenz (DIK), bei der „Islamkritiker“ zu Vertretern der Muslime „ernannt“ werden oder eben Österreich, wo ein „Islamgesetz“ verabschiedet wurde, das eigentlich ein „Muslimknebelungsgesetz“ ist.

Das scheint dem Außen- und Integrationsministerium aber nicht zu reichen. Deshalb schafft es sich über ein „Negativ-Gutachten“ noch mehr Handlungsmöglichkeiten, ob nun im Bereich der „Extremismusprävention“ oder als Repressionsmittel bei zukünftigen Gesprächen.

So eine Studie kann ein wahrer Segen sein. Eine gute Politik ist das aber mitnichten, und schon gar nicht vertrauensfördernd. Das Vorgehen fördert nicht den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern eher die Spaltung der Gesellschaft. Integration durch Diskriminierung kann nicht gutgehen.

Österreich macht damit seine eigenen Werte wertlos. Der gesellschaftliche Zusammenhalt besonders in schwierigen Zeiten muss wichtiger sein als politische Karrieren. Die Werte, auf die man sich gern beruft, müssen mehr Wertschätzung erfahren.

Eine Politik auf dem Rücken der „Schwachen“ ist verwerflich. Ich hoffe, dass man die offensichtlichen Fehler nicht schönredet und schnell aufarbeitet. Denn hier steht das Wertvollste auf dem Spiel: das Vertrauen. Dieses wiederherzustellen ist alle Mühe wert.

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