Islamiq

Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger beklagt einen Anstieg rechtsextremer Straftaten im Freistaat. 2016 gab es in Thüringen 128 Delikte in diesem Bereich – knapp 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies geht aus einer Mitteilung des Thüringer Innenministeriums vom Mittwoch hervor, die sich auf den gerade veröffentlichten Verfassungsschutzbericht beruft. „Seit einigen Jahren wächst die Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten in Deutschland. Dies bleibt weiterhin ein vorrangiges Aufgabenfeld der Sicherheitsbehörden Thüringens“, sagte der SPD-Politiker.

Sorge bereite ihm, dass Thüringen bei Rechtsextremisten aus dem In- und Ausland ein beliebter Ort für „szenetypische Großveranstaltungen mit einschlägiger Musik“ sei. Rund ein Fünftel der bundesweit 68 rechtsextremistischen Konzerte habe 2016 im Freistaat stattgefunden. Damit rangiere Thüringen bundesweit auf Platz drei. Derzeit gibt es eine juristische Auseinandersetzung um ein Rechtsrock-Konzert, das für den 15. Juli im südthüringischen Themar geplant ist.

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Fiedler, kritisierte, die Landesregierung habe mit dem Abbau des Verfassungsschutzes in den vergangenen Jahren die falschen Weichen gestellt. „Die Feinde der Demokratie sehen Thüringen offensichtlich als Rückzugsort.“ (dpa/iQ)