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Islamiq
DITIB-Imame wurden mit Spionagevorwürfen unter Druck gesetzt. Die DITIB wies diesen Vorwurf zurück. Nun stellt auch die Bundesanwaltschaft aufgrund mangelnder Beweise ihre Ermittlungen ein.
Seit Anfang des Jahres wird einzelnen Imamen und Mitarbeitern der islamischen Religionsgemeinschaft DITIB vorgeworfen, im Auftrag der türkischen Regierung Gemeindemitglieder ausspioniert zu haben, um Gülen-Anhänger ausfindig zu machen. Diese werde für den Putschversuch in der Türkei verantwortlich gemacht. Nun wurde das Ermittlungsverfahren gegen die DITIB-Imame von der Generalbundesanwaltschaft eingestellt.
Wie die Generalbundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte, haben eine Reihe der Beschuldigten Deutschland verlassen. Bei anderen ergab sich demnach kein hinreichender Tatverdacht oder die Verfahren wurden wegen Geringfügigkeit eingestellt.
Die islamische Religionsgemeinschaft DITIB wies schon im Dezember letzten Jahres den Vorwurf einer Bespitzelung von Gülen-Anhängern zurück. An alle Moscheen sei „klare Weisung gegangen, dass unsere Moscheen und das Gebet offen sind für jeden und dass unsere Moscheen Orte der Spiritualität, nicht der Politik/Polemik sind“, heißt es in der Pressemitteilung. DITIB sei überparteilich und habe „immer nach diesem Prinzip gehandelt“. Weder der DITIB-Bundesverband noch seine Landesverbände oder Gemeinden hätten eine entsprechende Anweisung erhalten oder gegeben, so die DITIB.
Seit diesen Vorwürfen gegen DITIB, die bisher nicht bewiesen werden konnten, wurde vielerorts auf politischer Ebene die Zusammenarbeit unterbrochen oder reduziert.
Die oberste deutsche Anklagebehörde betonte zugleich: Die Ermittlungen gegen Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes (MIT) wegen Ausspähung von angeblichen Gülen-Anhängern in Deutschland dauern an. (KNA, dpa, iQ)
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