Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge ist einem Medienbericht zufolge 2017 zurückgegangen, liegt aber weiterhin im vierstelligen Bereich. Von einem Erfolg will daher keiner sprechen.
Das Bundesinnenministerium hat die vorläufigen Fallzahlen von Angriffen auf Geflüchtete für das Jahr 2017 veröffentlicht. 2219 Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sind dokumentiert. Im Schnitt sechs Straftaten täglich richten sich gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte. warnen vor einer Anbiederung an rechtspopulistische Forderungen, die deren Hetzkampagnen zugutekommt.
„Menschen, die Schutz vor Verfolgung suchen, werden in Deutschland zur Zielscheibe von Hass und Gewalt. Hinter 77 Seiten mit Tabellen voller Straftaten verbergen sich Tausende Schicksale von Betroffenen, die wir ernst nehmen müssen, anstatt vermeintlich besorgten Bürgern Aufmerksamkeit zu schenken“, erklärt Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung. Ihren Forderungen nach Zuzugsstopp nachzugeben, heiße vor den Rassisten zu kapitulieren. Flüchtlinge für Missstände verantwortlich zu machen, sei Wasser auf die Mühlen von Rechtspopulisten und Rechtsextremen und signalisiere ihnen, dass radikale Forderungen und Gewalt zum Erfolg führen.
„Rechtsextreme und rechtspopulistische Organisationen nutzten die aufgeheizte Stimmung und vereinten ihre Kräfte, um vor Ort die Debatte an sich zu reißen“, so Kahane weiter.
„Durchschnittlich sechs Angriffe werden täglich gegenüber Geflüchteten und ihre Unterkünfte verübt. Jeden Tag werden irgendwo in Deutschland Menschen, die hier Zuflucht suchen, verletzt, beleidigt und in Angst und Schrecken versetzt“, erklärt Taner Aksoy, Geschäftsführer der Federation Against Injustice and Racism e. V. (FAIR international), anlässlich der vom Bundesinnenministerium veröffentlichten Statistik über Angriffe gegenüber Geflüchteten und ihre Unterkünfte im Jahr 2017.
Eine feindliche Gesinnung schlage den Minderheiten Deutschlands täglich entgegen. Nicht nur eine gesellschafts-, sondern insbesondere auch sicherheitspolitische Aufarbeitung dieses Problems sei längst fällig. „Anderenfalls werden schutzlos dahinstehende Geflüchtetenunterkünfte wie auch Gotteshäuser weiterhin als Zielscheibe für gewaltbereite Rassisten dienen“, so Aksoy weiter.
„2.219 Angriffe gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte, 1.069 Angriffe gegen Muslime und ihre Einrichtungen sowie 1.453 Angriffe gegen Juden und ihre Einrichtungen sind alarmierend genug. Eine weitere Eskalation von Rechtsextremismus und rechten Terrors darf nicht abgewartet werden“, betont Aksoy.
Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt, kritisierte angesichts der Zahlen die Flüchtlingspolitik der aktuellen und voraussichtlich auch künftigen schwarz-roten Koalition. „Die große Koalition will Asylsuchende verstärkt in Großunterkünften isolieren“, sagte Burkhardt der Deutschen Presse-Agentur. Das sei die falsche Richtung. „Wir fordern Integration statt Isolation.“ (dpa, iQ)