In vielen deutschen Städten werden gegen geplante Moscheen demonstriert. Auch in der bayerischen Stadt Kaufbeuren gibt es Widerstand gegen einen Moschee-Neubau. Nun haben die Einwohner das letzte Wort.
In Kaufbeuren werden die Einwohner an diesem Sonntag über eine Grundstücksvergabe für eine neue Moschee abstimmen. Nach einer Unterschriftensammlung entschied der Stadtrat der rund 45 000 Einwohner großen Kommune, dass die Wähler an der Urne über die Flächenvergabe für die geplante Moschee abstimmen sollen.
Bei dem in einem Gewerbegebiet vorgesehenen Projekt geht es um eine Moschee der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB). Unter dem Motto „Kaufbeuren gestalten – statt spalten“ wirbt inzwischen eine Initiative für einen sachlichen Austausch über die Moschee. Die Verantwortlichen wollen verhindern, dass das Thema von Rechten instrumentalisiert wird.
Gegner des Neubaus hatten mehr als 3250 gültige Unterschriften gegen das Projekt gesammelt, etwa 900 mehr als für einen Bürgerentscheid nötig. Nach Prüfung der Listen setzt der Stadtrat der Allgäuer Kommune dann den Termin für die Abstimmung fest.
Bei dem Entscheid müssen nun mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten, etwa 6800 Einwohner, gegen das Grundstücksgeschäft stimmen, damit der Moscheebau dort nicht stattfinden kann. Grundsätzlich müssen die Gegner die Mehrheit erhalten. Da es bei Bürgerentscheiden aber teilweise zu einer sehr schwachen Beteiligung kommt, hat der Gesetzgeber eine Mindestzahl von Stimmen für einen erfolgreichen Entscheid festgelegt. (dpa, iQ)