Islamiq

Die EU-Justizkommissarin Vera Jourova hat vor „wachsendem Nationalismus“ gewarnt. „Die schlechte Version des Nationalismus, die Ausgrenzung und Hass fördert, ist auf dem Vormarsch“, sagte Jourova am Dienstag in einer Rede anlässlich des Grundrechteagentur-Forums in Wien. Damit einher gingen Rassismus und Diskriminierung.

Diskriminierung, Ausgrenzung und fehlender Respekt für Minderheiten seien von den Rändern der Gesellschaft ins Zentrum geschwappt. „Es gibt nicht genug Widerstand von den Medien, den Politikern oder Meinungsführern“, so Jourova. Märsche von Nationalisten in Chemnitz sowie scharfe Rhetorik gegen Muslime und Roma seien nur einige Beispiele dafür, dass es ein Problem gebe.

Die EU-Kommissarin forderte eine Übersetzung der EU-Grundrechtecharter in Prinzipien, mit denen die Menschen in Europa etwas anfangen könnten. „Diese Prinzipien sollten zu einem Anker in der sich schnell verändernden, verwirrenden Welt werden – einfach das Fundament unserer Gesellschaft“, sagte sie.

Jourova betonte die „wichtige Rolle“ der Medien. Das duale System von öffentlich-rechtlichen und privaten Medienunternehmen in Europa müsse weiterhin unterstützt werden. Auch wenn Journalisten einen Job machten, der „unbequem“ für Politiker sei, müssten die Medien respektiert werden. Sie spielten eine wichtige Rolle für die Demokratie. (KNA, dpa, iQ)