Die AfD will die Verbreitung des Islams in Deutschland behindern. Wie diese Maßnahmen nach Ansicht der Fraktion konkret aussehen sollten, bleibt in dem Antrag offen.
Die AfD will die Verbreitung des Islams in Deutschland behindern. Die Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung diese Woche auf, „geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die Verbreitung von im Koran enthaltenen gesetzeswidrigen Inhalten und Aufrufen zu unterbinden“. Wie diese Maßnahmen nach Ansicht der Fraktion konkret aussehen sollten, bleibt in dem Antrag offen. Man müsse laut AfD in diesem Zusammenhang auch einen kritischen Blick auf den Islamunterricht an den Schulen werfen.
Die Lehrpläne werden da, wo der Unterricht stattfindet, in Abstimmung mit den Landesregierungen erstellt. Im Grundschul-Lehrplan für den Islamunterricht in Nordrhein-Westfalen von 2013 beispielsweise heißt es: „Die Kinder werden dafür sensibilisiert, unterschiedlichen religiösen Handlungsformen anderer Religionen mit Toleranz zu begegnen und sich mit allen Menschen, die zu Gott beten, weltweit in Respekt verbunden zu fühlen“.
Die AfD-Fraktion präsentierte am Dienstag außerdem einen Antrag zur Aufhebung des Gesetzes aus dem Jahr 2017, das gleichgeschlechtlichen Paaren die Eheschließung ermöglicht. (dpa/iQ)