Islamiq
Aus einer Antwort auf eine Anfrage des Abgeordnetenhauses geht nun hervor, dass seit 2016 mindestens 14 Anschläge auf Berliner Moscheen erfasst wurden. Zusätzliche Schutzmaßnahmen seien derzeit nicht notwendig.
In mindestens 14 Fällen sind seit 2016 in Berlin „Anschläge“ auf Moscheen erfolgt. Es handelte sich zumeist um rechtsgerichtete und islamfeindliche Schriftzüge von unbekannten Tätern, wie die Senatsinnenverwaltung nach einer Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus angab. Wie sie in der am Montag veröffentlichten Antwort erklärte, waren darunter jedoch auch mehrere Fälle von Gewaltandrohungen.
Nach Einschätzung des Senats hat sich die allgemeine Sicherheitslage von Moscheen seit 2016 insgesamt nicht verändert. Eine grundsätzliche Gefährdung sei derzeit nicht feststellbar. Mit Blick auf die derzeitige Gefährdungslage seien keine zusätzlichen Schutzmaßnahmen geplant. Allerdings werde die Gefährdung fortlaufend neu eingeschätzt. Es könne „lageangepasst polizeiliche Schutzmaßnahmen“ geben.
Laut einem Bericht der „Neuen Ruhr Zeitung“ (Mittwoch) wurden im vergangen Jahr mehr als 1069 Übergriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen in Deutschland begangen, heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion herausgeht. Zu den Straftaten zählen laut Bericht Hetze gegen Muslime oder muslimische Flüchtlinge im Internet, Drohbriefe, Angriffe auf Kopftuch tragende Frauen oder muslimische Männer auf der Straße, aber auch Sachbeschädigung und Nazi-Schmierereien an Häusern. Da die Behörden diese Daten zu „islamfeindlichen Straftaten“ erst seit Jahresbeginn auswerten, gibt es keine Vergleichszahlen zu 2016. (KNA, iQ)
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