Die SPD möchte den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. Die Thesen Sarrazins seien mit den Grundsätzen der SPD nicht vereinbar.
Der SPD-Parteivorstand will erneut versuchen, den Buchautor und früheren Berliner Finanzsenator, Thilo Sarrazin, aus der Partei auszuschließen. Er beschloss am Montag ein dazu notwendiges Parteiordnungsverfahren, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mitteilte. Als Grundlage für die Entscheidung war danach der Bericht einer Untersuchungskommission zu Sarrazins jüngsten Veröffentlichungen und seinen Äußerungen dazu.
Sarrazin hatte im August sein Buch „Feindliche Übernahme – Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“ veröffentlicht. Darin beschreibt er den Islam als eine kulturell minderwertige Gewaltideologie, die durch Massenmigration und hohe Geburtenraten dabei sei, Europa zu erobern.
In der Kommission saßen unter anderem Gesine Schwan und Herta Däubler-Gmelin. Klingbeil betonte, die Thesen Sarrazins seien mit den Grundsätzen der SPD nicht vereinbar. Er füge der Partei einen „schweren Schaden“ zu. Die Untersuchungsergebnisse wird die SPD vorerst nicht veröffentlichen.
Die SPD ist schon zweimal mit dem Versuch gescheitert, den früheren Berliner Finanzsenator aus der Partei zu werfen. Sarrazin hatte unter anderem als Auflage bekommen, sich nicht parteischädigend zu verhalten. Er ist als Autor vor allem für seinen 2010 erschienenen Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ bekannt. (KNA/iQ)