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Nach einem Wahlmarathon ist der Europa-Parteitag der AfD im sächsischen Riesa zu Ende gegangen. „Ich bin über die Kandidatenliste sehr glücklich, und wir haben ein Wahlprogramm verabschiedet, mit dem ich hochzufrieden bin“, sagte Parteichef Jörg Meuthen am Montag zum Ende der viertägigen Versammlung. Die AfD nominierte insgesamt 30 Kandidaten für die Europawahl im Mai. Ursprünglich wollte sie 40 Kandidaten ins Rennen schicken – weil das Wahlverfahren lange dauerte, wurde die Zahl dann aber reduziert.

Die rund 500 Delegierten hatten am Sonntag in der Sachsenarena unter anderem den Ausstieg aus der EU in angemessener Zeit gefordert, falls es nicht zu grundlegenden Reformen nach den Vorstellungen der AfD kommt. „Es ist aber gar nicht das Ziel der AfD, dass wir aus der EU austreten, sondern wir sagen: Das ist die letzte Option“, betonte Meuthen am Montag. Die Nationalstaaten in Europa sollten nicht aufgegeben werden für ein Gebilde der Vereinten Staaten von Europa. Meuthen steht für ein „Europa der Vaterländer“ mit internationalen Kooperationen.

Währungsverbünde statt Gemeinschaftswährung

Zudem ist der AfD die Gemeinschaftswährung Euro in der derzeitigen Form ein Dorn im Auge. „Aus dem System in der bestehenden Form und den bestehenden Mitgliedstaaten wollen wir raus“, sagte Meuthen, der als Spitzenkandidat der AfD in die Europawahl gehen wird. Für die Nordeuropäer sei der Euro zu weich, für viele Länder im Süden zu hart. „Das ist wie wenn Sie einen langen Dünnen und einen kleinen Dicken in denselben Anzug pressen wollen.“ Klug wären kleinere Währungsverbünde, so Meuthen. „Wir können problemlos mit den Niederländern, den Österreichern und den Finnen eine gemeinsame Währung haben. Aber wenn Deutschland und Griechenland eine gemeinsame Währung haben, ergibt das keinen Sinn.“

Am letzten Tag wurden lediglich die eher unbedeutenden Listenplätze 25 bis 30 für die Europawahl gewählt. Die Aussichten für diese Kandidaten, ins EU-Parlament einzuziehen, sind sehr unwahrscheinlich.

Jörg Meuthen ist aktuell einziger Vertreter der AfD im Europäischen Parlament. Er strebt nach der Wahl die Bildung einer möglichst großen rechten Fraktion an. Vor allem mit der FPÖ, der italienischen Lega und mehreren skandinavischen Rechtsparteien sieht die AfD große Schnittmengen.

Protestzug gegen AfD

Am Samstag hatten etwa 1300 Menschen gegen die AfD demonstriert. In einem Protestzug waren sie vom Bahnhof in Riesa bis zur Sachsenarena gezogen. Dort hatten sie lautstark mit Trillerpfeifen und Livemusik gegen die Rechtspopulisten und vor allem deren Migrationspolitik demonstriert. Aus den Reihen der Demonstranten war es nach Polizeiangaben dabei ruhig gebliebe ch ein Mann hatte am Wegesrand den Hitlergruß gezeigt. Gegen ihn wird nun ermittelt. (dpa, iQ)