Islamiq

In Brandenburg haben rassistisch motivierte Straftaten um drei Viertel zugenommen. Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr insgesamt 127 Delikte – das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) hervor. Im Jahr 2017 zählten die Beamten noch 73 Delikte dieser Art, im Jahr 2016 waren es 65. Die überwiegende Zahl der Straftaten waren Propagandadelikte – zum Beispiel Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen -, gefolgt von Beleidigung, Bedrohung, Nötigung oder Verleumdung.

Die meisten rassistischen Angriffe gab es den Zahlen zufolge im vergangenen Jahr mit Abstand im Kreis Oberhavel: Dort wurden 25 dieser Straftaten gezählt. In Cottbus kamen 13 Delikte zusammen, während es im Kreis Märkisch-Oderland und in der Landeshauptstadt Potsdam je neun Fälle waren. Der Kreis Oberhavel und die Stadt Cottbus waren auch schon im Jahr zuvor Schwerpunkte bei diesen Straftaten, dahinter kamen die Kreise Havelland und Teltow-Fläming.

Die gezählten Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte gingen dagegen im vergangenen Jahr etwas zurück. Die Polizei registrierte 234 Delikte, während es im Jahr zuvor 267 Straftaten waren. Hochburgen waren im Jahr 2018 die Uckermark und die Stadt Cottbus. Je 18 von insgesamt 77 Fällen von Körperverletzung gegen Flüchtlinge passierten dort. Die Uckermark wies auch die meisten Fälle von Beleidigung, Bedrohung, Nötigung und Verleumdung auf, nämlich 12, gefolgt vom Kreis Teltow-Fläming mit acht Delikten.

Die Linke-Abgeordnete zeigte sich besorgt. „Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straf- und Gewalttaten in Brandenburg bewegt sich nach wie vor auf einem hohen Niveau, auch wenn sie im zweiten Halbjahr 2018 endlich gesunken ist“, sagte Johlige. Die Situation in der Uckermark und in Cottbus mache ihr Sorgen. Fast die Hälfte aller im Jahr 2018 erfassten rassistisch motivierten Körperverletzungsdelikte gegen Geflüchtete seien dort begangen worden. (dpa, iQ)

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