Islamiq
Der Verfassungsschutz registriert zunehmend eine Grenzverschiebung in rechtsextremen Kreisen. Präsident Haldenwang geht jedoch nur von „Einzelfällen“ aus.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz registriert eine zunehmende Grenzverschiebung im Rechtsextremismus. „Wir bemerken eine intensivierte Vernetzung unterschiedlicher rechtsextremistischer Gruppierungen“, sagte Präsident Thomas Haldenwang der „Welt am Sonntag“. „Die Grenzverschiebung in rechtsextremistischen Kreisen und dem Protestbürgertum werden zunehmend sichtbarer.“ Nicht nur in Chemnitz habe man ganz neue Entwicklungen wahrgenommen. „Diese benötigen eine erhöhte Aufmerksamkeit.“
In Chemnitz hatte es im vergangenen Spätsommer wochenlang Ausschreitungen gegeben, nachdem dort nach einem Stadtfest ein 35-Jähriger getötet worden war. Tagelang habe es in der sächsischen Stadt rassistische Übergriffe gegeben.
Haldenwang verwies auch auf den Fall des Bundeswehroffiziers Franco A., der sich als Flüchtling ausgegeben hatte und Anschlagspläne geschmiedet haben soll. Seine Behörde habe registriert, „dass es Chatgruppen gibt, die sich mit einem solchen Szenario beschäftigten“. Dies müsse sorgfältig beobachtet und analysiert werden.
„Ich sehe aber noch nicht die große Bedrohung oder eine besondere Größenordnung“, betonte der Verfassungsschutzchef. „Für mich scheinen es derzeit Einzelfälle zu sein, denen man nachgehen muss – aber die nicht ansatzweise die Dimension einer „Schattenarmee“ erreichen.“ (dpa/iQ)
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