Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) beklagt die illegale Überwachung von Muslimen in China und appelliert an die internationale Politik, nicht wegzuschauen.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft den chinesischen Behörden eine „illegale Massenüberwachung“ von muslimischen Uiguren in der Region Xinjiang vor. In einem am Donnerstag veröffentlichten HRW-Bericht heißt es, die Regierung überziehe die in Xinjiang lebenden 13 Millionen Muslime mit verschärften Repressionen“.
Die Polizei nutze etwa eine Mobiltelefon-App zur systematischen Überwachung und für willkürliche Festnahmen. „Dieses Programm der Polizei von Xinjiang sammelt Personendaten und markiert Menschen, die als potenziell gefährlich eingestuft werden“, sagte HRW-China-Expertin Maya Wang.
Die gesammelten Informationen reichten von der Blutgruppe bis zur Körpergröße, von der „religiösen Einstellung“ bis zur politischen Position. Eine spezielle Plattform registriere zudem Bewegungsdaten von allen Einwohnern Xinjiangs.
Die Überwachung und weitere Maßnahmen seien Teil der staatlichen „Kampagne des harten Schlags gegen den gewalttätigen Terrorismus“. Wang kritisierte: „Unter Präsident Xi Jinping hat sich das repressive Regime in China in einen dystopischen Alptraum für die Muslime in Xinjiang entwickelt. Ausländische Regierungen müssten verhindern, „dass sich die abscheulichen Praktiken Pekings über die ganze Welt ausbreiten“, so die Menschenrechtlerin. (KNA, iQ)