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Islamiq
Der bayerische SPD-Abgeordnete Arif Taşdelen fordert angesichts der vermehrten Moscheeangriffe und Bombendrohungen Polizeischutz für Moscheen.
Nach mehreren Bombendrohungen gegen Moscheen in den letzten Wochen fordert der bayerische SPD-Abgeordnete Arif Taşdelen staatlichen Schutz auch für Muslime. Zwei der bedrohten Moscheen befinden sich in Bayern. Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion stellte in Folge dieser Drohungen eine Anfrage an die Bayerische Landesregierung. Darin fordert er Auskünfte über Zahlen zu islamfeindlichen Straftaten in Bayern und über Präventionsmaßnahmen der Regierung.
„Musliminnen und Muslime sind schwer besorgt. Der Staat muss deutlich machen, dass ihm die Sicherheit seiner muslimischen Bürger nicht egal ist“, fordert Taşdelen. Die Gesellschaft müsse Bombendrohungen und Angriffe gegen Moscheegemeinden ernst nehmen. Sicherheitsbehörden sollten diesen Fällen Priorität beimessen, damit eine schnellstmögliche Aufklärung möglich ist.
„Wenn Muslime Tatverdächtige sind, reden alle darüber. Wenn Muslime Opfer sind, wird deutlich seltener darüber gesprochen. Das ist ein verheerendes Signal an alle Muslime in Bayern und muss sich ändern“, so Taşdelen weiter. Als mögliche Präventionsmaßnahme schlägt der Politiker mehr Polizeischutz für Moscheen vor. Nur so könne man der Dauergefahr für Moscheen entgegenwirken. „Solange Moscheen regelmäßig angegriffen oder bedroht werden, wäre mehr Polizeipräsenz das Gebot der Stunde. Damit würde der Staat auch zeigen, dass er die Sorgen der muslimischen Bürger ernst nimmt“, fordert er also.
Nach den Bombendrohungen an zwei Münchner Moscheen vor zwei Wochen gibt es Hinweise auf ein rechtsextremistisches Motiv. Die E-Mails mit den Drohungen seien mit „Blood & Honour“ (Blut und Ehre), dem Namen einer verbotenen Neonazi-Gruppe, unterzeichnet gewesen, bestätigte die Generalstaatsanwaltschaft München am Donnerstag. Zuerst hatte die „Süddeutsche Zeitung“ darüber berichtet.
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