Islamiq
Bei einer AfD-Demonstration in Hannover wurde eine junge Muslimin von einem Demonstranten beleidigt und provoziert. Als sie ihn zur Rede stellen wollte, wurde sie von der Polizei fixiert.
Im Internet kursiert ein Video, das Bilder einer AfD-Demonstration in Hannover vom 24.08.2019 zeigt. Darauf ist zu sehen, wie mehrere Polizisten eine junge Muslimin mit Kopftuch gewaltsam zu Boden reißen und sie fixieren. Derweil beschimpft ein Dritter, der die Szene aufnimmt, die Muslimin in Anwesenheit von Polizisten rassistisch und islamfeindlich.
Laut Pressestelle der Polizei Hannover war es zum Schutze der angezeigt Versammlung erforderlich, Störer, die den polizeilichen Aufforderungen, Abstand von der angezeigten Versammlung zu halten, nicht nachkamen, unter Anwendung unmittelbaren Zwangs abzudrängen.
„Die weibliche Person verhielt sich aggressiv, folgte polizeilichen Anweisungen nicht und versuchte eine dritte Person körperlich anzugreifen“, teilte die Pressestelle auf Anfrage von IslamiQ mit. Gegen die dritte Person wird laut Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Beleidigung ermittelt.
Die Beleidigungen, die die dritte Person von sich gegeben hatte, könnten aufgrund der lautstarken Einsatzsituation sowie des räumlichen Abstands zur strafrechtlich relevanten Person nicht von den vor Ort tätigen polizeilichen Einsatzkräfte wahrgenommen werden, so die Pressestelle gegenüber IslamiQ. Weitere Auskünfte könne die Polizei wegen laufender Ermittlungen nicht erteilen.
„Die Bilder in dem Video sind zutiefst verstörend und stören das Gerechtigkeitsempfinden massiv. Die Polizei Hannover und das niedersächsische Innenministerium sind aufgefordert, umgehend Ermittlungen einzuleiten und den Vorfall aufzuklären“, erklärt Recep Bilgen, Vorsitzender der Schura Niedersachen, in einer Stellungnahme.
Eine Intervention der Polizei gegenüber dem Beleidigenden sei nicht zu erkennen. Bilgen fordert die Behörden dazu auf, den Beleidigenden zu ermitteln. „Wer sich so offen islamfeindlich in der Öffentlichkeit zeigt, darf nicht ungestraft davonkommen. Die Aussagen erfüllen Straftatbestände und müssen entsprechend geahndet werden“, so Bilgen abschließend.
Auch die Kölner Polizei musste Anfang Juni viel Kritik einstecken. Sie hatte zehn junge Männer im Alter von 18 bis 28 Jahren im Kölner Hauptbahnhof festgehalten, nachdem diese laut Zeugenaussagen kurz zuvor auf dem Vorplatz „Allahu akbar“ gerufen haben sollen und in den Hauptbahnhof liefen. Hierbei trugen sie, anlässlich des Festes am Ende des Fastenmonats Ramadan, lange Gewänder und zudem Westen.
Der Polizei wurde racial profiling vorgeworfen. Für den Vorsitzenden des Islamrates, Burhan Kesici, hätten die Ereignisse am Kölner Hauptbahnhof „erneut gezeigt, dass der Umgang mit Muslimen ein anderer ist. Es wird deutlich, dass es eine Angst und Vorsicht insbesondere gegenüber Muslimen gibt“. Kesici fragt sich, „wie man reagiert hätte, wenn es sich etwa um eine rechte Gruppe gehandelt hätte.
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