Innenminister stößt Wertedebatte bei Polizei an

Rassistische Chats? Smartphones von Polizisten beschlagnahmt, NRW © shutterstock, bearbeitet by iQ.

NRW Innenminister Herbert Reul (CDU) will bei den 50 000 Beschäftigten der Polizei in Nordrhein-Westfalen eine Wertedebatte anstoßen. In einer Email an alle Mitarbeiter fordert er sie dazu auf, an einer anonymen Online-Befragung teilzunehmen. Später seien dann auch Regionalkonferenzen geplant.

Es gehe ihm um einen einheitlichen Wertekanon bei der Polizei und eine offene Diskussion darüber. Der Missbrauchsfall in Lügde und rechtsextreme Tendenzen bei einzelnen Beamten hätten ihn dazu bewogen, eine solche Debatte anzustoßen.

„Wir sollten einmal verstärkt über die Werte nachdenken, an denen wir uns in der täglichen Arbeit orientieren.“ Am Ende des Prozesses soll ein Wertekatalog als Grundlage der Polizeiarbeit stehen. Es gehe ihm um ein Leitbild, einen gemeinsamen Nenner, sagte Reul. Erste Ergebnisse sollen zum Beginn kommenden Jahres vorliegen.

In den vergangenen Monaten machten bundesweit immer wieder Polizeibeamte und ganze Netzwerke Schlagzeilen mit rassistischen, islamfeindlichen und rechtsextremen Tendenzen.

Auch in anderen Bundesländern kündigten Innenminister an schärfer gegen Rechtsextremismus bei der Polizei vorzugehen. Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) beispielsweise hat ein entschlossenes Vorgehen gegen rassistische Tendenzen bei der Polizei angekündigt. „Wir setzen auf eine Null-Toleranz-Strategie: Extremismus aller Art ist nicht akzeptabel“, sagte Grote. (dpa/iQ)

Leserkommentare

Förster Mannes sagt:

Suspendierung und Rausschmiss all jener, die zu ihrem abgeleisteten Eid nicht stehen, sollte eher die Konsequenz sein (Erdogan hatte wahrscheinlich dasselbe Problem). Im alten Orient wird heute noch Gott aufgerufen, um den Abtrünnigen zu bestrafen. So sieht es auch und u.a. die europäische Rechtstradition vor, sofern der Zusatz „so wahr mir Gott helfe“ ausgesprochen wurde. Die Gleichsetzung des Eids mit einer Selbstverfluchung kommt deshalb nicht von ungefähr und wo der Glaube schwächelt bis nicht mehr greift, muss dann wohl ein Eideshelfer in Form der Justiz die Konsequenzen eines Eidesbruchs mit voller Härte des Gesetzes aussprechen. Hier sollten keine faulen Kompromisse den Niedergang der Rechtsstaatlichkeit und im Sinne einer Destablisierung des Rechtsaparats sowie anderer staatlicher Organe hingenommen werden. Wehret den Anfängen!

05.09.19

13:48

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