Islamiq

Die AfD hat bei der Landtagswahl in Thüringen in Gebieten punkten können, in denen bei der Wahl 2014 die rechtsextreme NPD stark war. Das ist ein Ergebnis einer Studie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena im Auftrag der Amadeu Antonio Stiftung, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

„Dort, wo schon zur vergangenen Landtagswahl vor fünf Jahren ein erhöhtes Klima von Demokratieverdrossenheit und rechtsextremer Normalisierung existierte, wurde langfristig der Boden für eine erfolgreiche Mobilisierung der AfD bereitet“, heißt es in der Studie. Die AfD erreichte bei der Landtagswahl in Thüringen 23,4 Prozent.

Laut der IDZ-Studie holte die AfD auch in jenen Regionen viele Stimmen, in denen 2014 der Nicht-Wähler-Anteil hoch war. Die Partei profitierte maßgeblich von der gestiegenen Wahlbeteiligung.

Für die Studie „Rechtsradikale Landnahme“ analysierten die Autoren statistische Einflussfaktoren auf die vorläufigen Wahlergebnisse der Landtagswahl in allen 664 Thüringer Gemeinden. Dafür benutzten sie 18 unterschiedliche wirtschaftliche, demografische und politische Merkmale. Die Daten für die Analyse kamen zum größten Teil vom Thüringer Landesamt für Statistik.

„Rechtsgesinnte Gemeinden wählten AfD“

Dabei zeigte sich zum Beispiel, dass die AfD vor allem in schrumpfenden Gemeinden erfolgreich war. Insgesamt trage die demografische und wirtschaftliche Struktur aber nur in geringem Umfang zur Erklärung des Wahlerfolges bei, heißt es in der Studie. Aufschlussreicher sei demnach das politische Raumklima in den Kommunen. ‚Dort, wo schon zur vergangenen Landtagswahl vor fünf Jahren ein erhöhtes Klima von Demokratieverdrossenheit und rechtsextremer Normalisierung existierte, wurde langfristig der Boden für eine erfolgreiche Mobilisierung der AfD bereitet‘, heißt es in der Studie.

Muslimische Vertreter zeigen sich besorgt

Die AfD ziehte in den Landtagswahlen in Thüringen als zweitstärkste Kraft in den neuen Landtag ein. Vorsitzender der Thüringer AfD ist Björn Höcke, der die Partei auch als Spitzenkandidat in die Landtagswahlen geführt hatte.

„In Thüringen hat jeder Vierte eine Partei gewählt, die offen islamfeindliche und rassistische Politik macht. Das ist beängstigend“, erklärt Bekir Altaş, Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG), ein einer Pressemitteilung. „Das ist ein Zustand, mit der wir uns nicht abfinden können und dürfen“, sagte Altaş weiter. Spätestens jetzt seien Politiker aller Couleur aufgerufen, sich in aller Deutlichkeit von rechten Positionen abzugrenzen. Der Generalsekretär fügte hinzu: „Wir Muslime werden uns dieser Verantwortung stellen und uns noch stärker als bisher einbringen und den gesellschaftlichen Schulterschluss suchen. Denn es geht längst nicht mehr nur um punktuelle Differenzen, sondern um unsere freiheitlich demokratische Grundordnung.“

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman Mazyek, twitterte: Dass rund ein Viertel der Wähler für eine „rechtsradikale beziehungsweise in Thüringen auch rechtsextreme Partei“ votiert hätten, sei „viel mehr als ein ‚Alarmzeichen’“. (dpa, iQ)