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Islamiq
Niedersachen will sich gegen Hass und rassistische Beleidigungen im Netz rüsten. Die Staatsanwaltschaft Göttingen soll nun mit Experten ausgestattet werden.
Im Kampf gegen Hass und rassistische Beleidigungen und Bedrohungen im Internet rüstet die Justiz in Niedersachsen auf. Die Staatsanwaltschaft Göttingen soll die zentrale Zuständigkeit für die Bekämpfung solcher Taten bekommen und mit zwei zusätzlichen Staatsanwälten sowie Internetexperten ausgestattet werden. „Wir brauchen spezialisierte Ermittler, die den Tätern auf die Schliche kommen“, sagte Justizministerin Barbara Havliza (CDU) der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. „Niemand soll denken, er könne strafbare rassistische Beleidigungen im Internet von sich geben, weil ihm ja ohnehin nichts passiere.“ In Göttingen ist bereits eine Zentralstelle für Internet- und Computerkriminalität angesiedelt.
Im vergangenen Jahr sind bei den niedersächsischen Staatsanwaltschaften rund 150 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, die dem Phänomen „Hasskriminalität im Internet“ zuzuordnen sind, berichtete die „HAZ“. Im Jahr zuvor waren es 88 Fälle. Im vergangenen Jahr mussten 20 Verfahren eingestellt werden, weil die Täter nicht ermittelt werden konnten. Kürzlich wurden zwei Männer zu vierstelligen Geldstrafen verurteilt, die Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) im Internet beleidigt hatten.
„Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und der Anschlag in Halle haben es deutlich gemacht: Im Netz wird eine toxische Atmosphäre geschaffen, die unsere offene und demokratische Gesellschaft vergiftet – auch außerhalb des Internets“, heißt es in einer Stellungnahme von HateAid, einer gemeinnützigen Organisation, die Betroffene digitaler Gewalt unterstützt.
Die digitale Gewalt, die Hassbotschaft aus dem Twitter-Kanal ist vielfältig: Antisemitische oder rassistische Botschaften sind genauso darunter wie frauenfeindlicher, homophober und sexistischer Hass oder ganz persönliche Anfeindungen wegen eines Bildes oder eines Kommentars. Viele der Beispiele, die „hassmelden.de“ auflistet, klingen menschenverachtend.
Hessen wird künftig eine besondere Rolle bei der Verfolgung von Hass und Hetze im Netz spielen: die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) soll „ein zentraler Filter für strafbare Inhalte im Netz sein“, kündigte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann bereits im September an. Bislang befassten sich die Ermittler der ZIT vor allem mit klassischer Cyberkriminalität, mit Datenklau, Kinderpornografie und illegalem Handel im Netz. (dpa/iQ)
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