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Islamiq
Das niedersächsische Innenministerium möchte mit erhöhten Schutzmaßnahmen an Moscheen ein deutliches Signal gegen Gewalt gegen Muslime setzen.
Die niedersächsischen Polizeibehörden steigern die Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit muslimischer Einrichtungen im gesamten Land Niedersachsen. Die bereits laufenden Sicherheitsmaßnahmen wie für den Schutz von Moscheen sollen anlässlich der Ereignisse in Hanau nun intensiviert werden.
Dazu werden an diesen Orte die Polizeipräsenz – insbesondere durch Streifen – angepasst sowie Gespräche mit den Verantwortlichen vor Ort geführt. Zudem sollen auch andere Orte, an denen sich Menschen mit Migrationshintergrund vermehrt aufhalten, verstärkt und sichtbarer bestreift werden. Auf Basis einer individuellen Bewertung der Gefährdungslage wird fortlaufend geprüft, inwieweit weitergehende Maßnahmen zu ergreifen sind.
Wir müssten uns als Gesellschaft schützend vor Menschen aller Religionen und Kulturen jeder Herkunft stellen, sagte der niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius: „Deshalb ist es wichtig, dass wir mit diesen erhöhten Schutzmaßnahmen ein deutliches Signal senden: Wir dulden keine Gewalt gegen Muslime.“ Wenn Menschen aufgrund ihrer Religion oder Herkunft Angst haben müssten, breche in diesem Land etwas zusammen. Das dürfte nicht zugelassen werden.
Am kommenden Montag wird sich Pistorius mit Vertretern der muslimischen Gemeinden in Niedersachsen treffen, um sich mit ihnen auszutauschen, unter anderem im Hinblick auf die Sicherheitslage. Ein Gespräch war bereits vor den Ereignissen von Hanau geplant worden.
Über die aktuellsten Ereignisse in Hanau hinaus kommt es immer häufiger zu islamfeindlichen Straftaten. Dabei handelt es sich um unterschiedliche Angriffe, die von „harmlosen“ Schmierereien und Beleidigungen, Schändungen muslimischer Gräber bis hin zu Anschlägen auf Moscheen reichen. Nach Angaben der Bundesregierung wurden 2018 mehr als 800 islamfeindliche Übergriffe gemeldet.
Muslime fordern bereits einen Bundesbeauftragten gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit. Der Vorsitzende des DITIB-Landesverbands in Niedersachsen Ali Ünlü forderte erst vor kurzem mehr Einsatz von der Landesregierung und den Sicherheitskräften. „Worte gehen in Taten über, und die Gewaltbereitschaft steigt. Das macht mir Angst“, sagte er im Januar. Es fehle ein landesweites Sicherheitskonzept.
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