Islamiq

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will mit Vertretern von Migrantenorganisationen weitere Maßnahmen zum Kampf gegen Islamfeindlichkeit erörtern. Es sei „unser tiefstes Anliegen“, dass sich in Deutschland alle Menschen, gleich welcher Herkunft oder Religion, sicher und wohl fühlten, sagte Merkel am Montag vor dem Gespräch mit verschiedenen Verbänden in einem Statement. „Es beginnt weit vor der Anwendung von Gewalt, dass wir aufmerksam sein müssen“, so Merkel bei der Eröffnung des 11. Integrationsgipfels im Kanzleramt.

Sie erinnerte an die Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie islamfeindlichen Hasses und betonte, dass die Mitglieder der Bundesregierung „sehr bedrückt sind, dass es bisher nicht gelungen ist, diese Taten zu stoppen.“ Jeder Mensch müsse sich in Deutschland sicher und in seiner Würde akzeptiert fühlen können. Vor Beginn der Veranstaltung hatten Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit Vertretern von Migrantenverbänden über den rassistischen Anschlag in Hanau gesprochen.

Bereits nach dem Anschlag in Halle seien ein Maßnahmenpaket und ein Gesetzesvorhaben zur Bekämpfung von Rechtsextremismus auf den Weg gebracht worden. Damit sei noch nicht das Gefühl der Angst verändert worden, sagte Merkel in Richtung der Verbandsvertreter. Die Bundesregierung nehme das Thema Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit sehr ernst. „Das bewegt uns sehr“ und die Regierung sehe sich da in ihrer Verantwortung.

„Bundesregierung ernsthaft gegen Islamfeindlichkeit“

Die Bundesregierung habe eingesehen, dass in Deutschland eine bestimmte Islamfeindlichkeit vorhanden ist und man dagegen auch angehen muss, so der Vorsitzende des Islamrates Burhan Kesici. Der Integrationsgipfel und das Treffen vorher hätten dies verdeutlicht.

Zum ersten Mal habe der Bundesinnenminister die Islamfeindlichkeit in Deutschland erwähnt und versichert, „mit allen Mitteln dagegen anzugehen“. „Wir sind der Meinung dass es ein guter Weg ist in den Diskurs zu kommen, die Probleme zu benennen“. Die Einrichtung einer Expertenkommission zeige zudem, dass die Bundesregierung  ernsthaft gegen Islamfeindlichkeit vorgehen möchte. (KNA, iQ)