Islamiq

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht in der Polizei „erheblich weniger“ Rassismus als in der Gesamtbevölkerung. „Polizistinnen und Polizisten leisten einen Amtseid auf unsere Verfassung und fühlen sich an diesen Eid, der die Würde des Menschen ins Zentrum stellt, ein Leben lang gebunden“, sagte Wendt am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Polizei ist „rechtsstaatliche, demokratische Bürgerpolizei“

Wendt betonte, die Polizei habe sich in den vergangenen Jahrzehnten als „rechtsstaatliche, demokratische Bürgerpolizei“ bewiesen. „Schon in der Ausbildung, aber auch und vor allem im späteren Berufsleben sind zahlreiche interne Kontrollinstanzen darauf bedacht, diskriminierende, rassistische oder andere menschenverachtende Einstellungen zu identifizieren und entsprechend zu reagieren“, sagte er. „Die Polizei duldet keine Extremisten in ihren Reihen und das ist auch richtig so. Wo derartige Tendenzen sichtbar werden, wird entschlossen reagiert und bei Verstößen werden auch die erforderlichen straf- und dienstrechtlichen Konsequenzen gezogen.“

Die Deutsche Polizeigewerkschaft stehe zu diesen Kontrollmechanismen, betonte Wendt. „Deshalb sind wir auch empört darüber, wie leichtfertig beispielsweise Frau Esken über latenten Rassismus in der Polizei schwadroniert, die Einsatzkräfte verunsichert und diejenigen aufhetzt, die ohnehin schon ein gestörtes Verhältnis zum Staat und seinen Institutionen haben.“ Die Polizei sei auf Rückhalt in der politischen Führung angewiesen und habe auch einen Anspruch darauf.

Rassismus auch bei deutschen Sicherheitskräften

SPD-Chefin Saskia Esken hatte zuvor unterschwelligen Rassismus auch bei deutschen Sicherheitskräften beklagt. „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Dabei stehe die große Mehrheit der Polizeibediensteten solchen Tendenzen sehr kritisch gegenüber und leide unter dem potenziellen Vertrauensverlust, der sich daraus ergebe.

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Dietmar Schilff, wies Vorwürfe von latentem, strukturellem oder institutionalisiertem Rassismus bei der deutschen Polizei zurück. Wenn Polizisten rassistisch oder mit unverhältnismäßiger Gewalt vorgingen, müsse das Konsequenzen haben. „Der Polizei und ihren Beschäftigten aber eine solche Grundhaltung vorzuhalten, ist abwegig und trägt populistische Züge.“ (dpa/iQ)