Das geplante unabhängige Expertengremium für Islamfeindlichkeit ist berufen worden. Es soll antimuslimischen Rassismus erforschen.
Ein unabhängiges Expertengremium aus Wissenschaft und Praxis soll im Auftrag des Bundesinnenministeriums die Islamfeindlichkeit in Deutschland erforschen. Zudem soll es Vorschläge zur Prävention und Bekämpfung erarbeiten. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) berief dazu am Dienstag zwölf Mitglieder für den „Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM)“. Sie sollen „aktuelle und sich wandelnde Erscheinungsformen von antimuslimischem Rassismus analysieren und auf Schnittmengen mit antisemitischen Haltungen sowie anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit hin untersuchen“, hieß es.
Seehofer erklärte: „Islamfeindliche Haltungen sind nicht nur eine Bedrohung für Muslime, sondern für den gesellschaftlichen Zusammenhalt insgesamt“. Die Errichtung solle auch eine Reaktion auf rassistische und Islamfeindliche Vorfälle sowie terroristische Anschläge oder Anschlagsplanungen der vergangenen Monate sein. „Die Bundesregierung unterstreicht damit, dass sie die wachsenden Sorgen und Ängste von Menschen ernst nimmt, die von antimuslimischem Hass, Anfeindungen und Übergriffen betroffen sind“.
Denn Muslime in Deutschland und Europa seien vermehrt mit Ausgrenzungen und Diskriminierung, Hass und Gewalt konfrontiert. Die Leipziger Autoritarismus-Studien 2018 bestätigen, dass sich Islamfeindlichkeit kontinuierlich weiter ausbreitet. Desweiteren seien antimuslimische Ressentiments Teil des öffentlichen Alltags – ohne dass über diese erschreckende Entwicklung angemessen öffentlich debattiert wurde.
Bei Zusammensetzung und Arbeitsweise orientiere sich das Ministerium an entsprechenden Gremien zu Antisemitismus und Antiziganismus. Der UEM soll demnach eine eigene Geschäftsstelle erhalten und im Herbst seine Arbeit aufnehmen. In zwei Jahren soll er Empfehlungen für den Kampf gegen Muslimfeindlichkeit für verschiedene Bereiche und Ebenen vorlegen.
Zu dem Expertenrat gehören an Wissenschaftler oder Hochschullehrern Iman Attia, Alice Salomon Hochschule Berlin, Karim Fereidooni, Ruhr-Universität Bochum, Kai Hafez, Universität Erfurt, Anja Middelbeck-Varwick, Johann Wolfgang Goethe Universität Frankfurt, Mathias Rohe, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen Nürnberg, Christine Schirrmacher, Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und Katholische Universität Löwen, Yasemin Shooman, Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), sowie Karima Benbrahim vom Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit (IDA), Saba-Nur Cheema von der Bildungsstätte Anne Frank, Yasemin El-Menouar von der Bertelsmann Stiftung, Özcan Karadeniz vom Verband binationaler Familien und Partnerschaften und Nina Mühe von CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit. (KNA, iQ)