Islamiq

Aung San Suu Kyi (75), Außenministerin Myanmars und Friedensnobelpreisträgerin von 1991, ist vom EU-Parlament offiziell aus der Gemeinschaft der Sacharow-Preisträger ausgeschlossen worden. „Sie ist den Werten, für die der Sacharow-Preis steht, nicht gerecht geworden“, erklärte EU-Parlamentsvizepräsidentin Heidi Hautala (Grüne) am Donnerstag in Brüssel. Suu Kyi habe ihre Position als Außenministerin und Regierungschefin nicht genutzt, um die Rechte der muslimischen Rohingya-Minderheit zu schützen. Stattdessen unterstütze sie das Militär, das den Angriff auf die Rohingya geführt habe.

Das EU-Parlament habe die Lage der Rohingya in Myanmar aufmerksam verfolgt und bei zahlreichen Gelegenheiten „tiefe Besorgnis“ über das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen zum Ausdruck gebracht, so die finnische Parlamentarierin.

Die Sacharow-Gemeinschaft ist ein Netzwerk von Preisträgern und EU-Abgeordneten zu Menschenrechten, das Veranstaltungen organisiert und sich über aktuelle Themen austauscht. Das EU-Parlament hatte Suu Kyi 1990 mit dem Sacharow-Preis für ihren Einsatz für Demokratie in Myanmar ausgezeichnet; ein Jahr später erhielt sie auch den Friedensnobelpreis. Es ist das erste Mal, dass das Europaparlament einen Sacharow-Preisträger aus der Gemeinschaft ausschließt. Der Preis wird Suu Kyi jedoch mit dem Schritt nicht aberkannt.

Der Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit wird seit 1988 jährlich vom EU-Parlament vergeben. Er zeichnet Persönlichkeiten und Institutionen aus, die sich besonders für Menschenrechte und den Schutz von Minderheiten, die Achtung des Völkerrechts und geistige Freiheit einsetzen. Benannt ist die Auszeichnung nach dem sowjetischen Physiker und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow (1921-1989). (KNA, iQ)